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| 09:49 Uhr

Nach der Kreistagswahl Spree-Neiße
Erhebt AfD Anspruch auf den Kreistagsvorsitz?

 Der Fraktionsvorstand der AfD im Kreistag Spree-Neiße: Frank Meyer, Steffen Kubitzki, Thomas Kochan, Detlef Lippert, (Finanz/Vermögensberatung) und Undine Münke-Stöckert (von links).
Der Fraktionsvorstand der AfD im Kreistag Spree-Neiße: Frank Meyer, Steffen Kubitzki, Thomas Kochan, Detlef Lippert, (Finanz/Vermögensberatung) und Undine Münke-Stöckert (von links). FOTO: AfD
Spree-Neiße. Thomas Kochan wird die stärkste Fraktion im Spree-Neiße-Kreistag führen. Der AfD-Kreisvorsitzende Steffen Kubitzki setzt Schwerpunkt auf Landesebene.

Die AfD-Fraktion hat sich am Wochenende in Forst Arbeitsstrukturen gegeben. Darüber informierte AfD-Kreisvorsitzender Steffen Kubitzki, der im Kreistag allerdings nicht nach ganz vorne drängt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Thomas Kochan gewählt. Der selbständige Tischlermeister aus Neuhausen/Spree hatte 3359 Stimmen erhalten – mehr Kreuze hatten nur Michael Hanko aus Spremberg (7054), Steffen Kubitzki (4597) und Daniel Münschke (3971) bekommen. Kochans erster Stellvertreter wird Frank Meyer, der als einziger der jetzt stärksten Kreistagsfraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode im Kreistag ein Mandat hatte.  Der Bundespolizist kommt aus Groß Schacksdorf. Zweiter Fraktionsvorsitzender wird Detlef Lippert. Den Posten des Schriftführers übernimmt Undine Münke-Stöckert.

Kubitzki wird als Finanzverantwortlicher und Schatzmeister der Fraktionsspitze angehören. Er kandidiert bei den Landtagswahlen im September als direkter Gegenkandidat von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), hat aber auch einen sicheren Listenplatz. Er befürchte, dass die Landespoltik nicht ausreichend Zeit lasse dafür, auch die Kreistagsfraktion zu führen, hatte Kubitzki schon vergangene Woche gesagt.

Noch offen ist, ob die AfD als stärkste Fraktion auch einen Kandidaten für den Kreistagsvorsitz ins Rennen bringt. „Die Position des Kreistagsvorsitzenden wurde diskutiert, bleibt aber noch offen“, so Kubitzki.

Bislang war es üblich, dass die stärkste Fraktion den Vorsitzenden stellt, die beiden nächst stärkeren Fraktionen die stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden. Das ist aber nirgendwo festgeschrieben. Letztlich wird der Kreistagsvorsitzende – wie seine Stellvertreter – vom Kreistag gewählt. Der Posten ist insofern einflussreich, da der Vorsitzende im Benehmen (nicht im Einvernehmen) mit dem Landrat die Tagesordnung festlegt und maßgeblichen Einfluss auf den Verlauf der Sitzung ausüben kann. Er ist aber auch an relativ strenge Regeln gebunden, die vor allem in einer Geschäftsordnung geregelt sind. So kann der Kreistag beispielsweise auch die Tagesordnung per Beschluss wieder ändern.

In der Regel werden erfahrene Abgeordnete ins Kreistagspräsidium  gesetzt, die auch in kritischen Situationen den Überblick erhalten. Den meisten der neuen AfD-Kreistagsabgeordneten fehlt diese Erfahrung noch. Ein Nachteil des Postens: Er ist nicht zur politischen Profilierung geeignet, da die Vorsitzenden in der Regel nicht thematisch in die Diskussion eingreifen, sondern ihre Funktion auf die Leitung der Sitzung beschränkt ist.

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