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| 02:36 Uhr

SPD stellt sich vor kranken Bürgermeister

Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) Forst
Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) Forst FOTO: Ludwig
Forst. Die SPD-Fraktion hat sich schützend vor ihren erkrankten Bürgermeister gestellt und dem fraktionslosen Stadtverordneten Norman Nowka eine "erkennbare Abkehr von Moral in der Kommunalpolitik unserer Stadt” vorgeworfen. Wenige Tage, nachdem der seit Ende November erkrankte Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) gegenüber der RUNDSCHAU eine weitere Ausgenesung seiner Krankheit angekündigt hatte, forderte Nowka den Bürgermeister per Pressemitteilung zum Rücktritt auf. Jürgen Scholz

Für die SPD stelle sich nun die Frage, ob es moralisch korrekt sei, den Bürgermeister anzugreifen, der sich dazu öffentlich bekannt habe, erkrankt zu sein und sich aktuell in einem schwierigen Genesungsprozess befinde, heißt es in dem nicht namentlich gekennzeichneten Schreiben der SPD-Stadtfraktion.

Die Fraktion stellt sich darin auch in inhaltlichen Fragen vor den Bürgermeister. Grundsätzliche Entscheidungen zu Themen wie dem Freizeit- und Jugendbegegnungszentrum Park 7 und der Gestaltung des Areals an der Stadtkirche seien nicht in der Amtszeit von Wesemann getroffen worden. "Vielmehr wird hier versucht, den Karren aus dem Dreck zu ziehen oder die durch Kommunalpolitik verursachte Rückwartsrollen wieder einzufangen." Bis heute würden verpasste Entwicklungschancen aus den 90er-Jahren nachwirken. In diesem Zeitraum stellte die CDU den Bürgermeister. In vergangenen Legislaturperioden seien wesentliche Ziele auch nicht erreicht worden.

Um die Stadt aber zu entwickeln, seien "Mehrheitsentscheidungen der Stadtverordnetenversammlung notwendig und denen muss eine konstruktive Diskussion vorangehen". Ohne ein gemeinsames Vorgehen, "werden wir unsere Stadt nicht zukunftsfähig gestalten können und dies hatte dann nicht der Bürgermeister zu verantworten", heißt es in der Stellungnahme der SPD-Fraktion, die um gegenseitige Akzeptanz und Zusammenarbeit wirbt.

In einem Punkt hält sich die SPD-Fraktion aber zurück: Die Kritik Nowkas, dass Wesemann zu passiv sei, wenn es um den Erhalt des Kreisstadtstatuses von Forst bei der anstehenden Kreisgebietsreform geht, bleibt im Raume stehen, ohne dass in diesem Fall sich die Fraktion vor Wesemann stellen würde.

Diese Kritik nicht im Sinne der Kreisstadt zu handeln, wurde auch von der CDU bereits wiederholt vorgebracht und in Zusammenhang damit gestellt, dass Wesemann vor seiner Wahl zum Bürgermeister für das Abgeordnetenbüro des SPD-Landesvorsitzenden und Brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke gearbeitet hat.