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| 15:29 Uhr

Abbrucharbeiten stehen bevor
Weiterer Schritt zur Schwimmhallen-Finanzierung

Noch sind an der Forster Schwimmhalle die Bauarbeiten nicht gestartet. Seit 1. Mai ist die Halle geschlossen.
Noch sind an der Forster Schwimmhalle die Bauarbeiten nicht gestartet. Seit 1. Mai ist die Halle geschlossen. FOTO: LR / Steffi Ludwig
Forst. Stadt Forst bekommt 1,17 Millionen Euro aus dem brandenburgischen Ausgleichsfonds, dafür keine Krediterlaubnis. Von Steffi Ludwig

Die Stadt Forst ist einen Schritt weiter, was die Finanzierung des Schwimmhallen-Umbaus betrifft. Darüber informiert Kämmerer Jens Handreck. Es habe nun doch einen positiven Bescheid über die Gewährung von 1,17 Millionen Euro aus dem brandenburgischen Ausgleichsfonds gegeben. Dafür habe die Kommunalaufsicht zwar das Haushaltssicherungskonzept, jedoch nicht die Aufnahme eines Kredites in gleicher  Höhe genehmigt, den die Stadt anstrebte. Die Richtlinie zur Gewährung von Zuweisungen schließe beides gleichzeitig aus, erläutert Handreck.

Zustande gekommen ist diese  Situation, da sich die Bearbeitung des Antrages über die investiven Mittel aus dem Ausgleichsfonds des Innenministeriums so lange hingezogen hatte. Die Gelder hatte die Stadt bereits im August 2017 beantragt. Zur Einbringung des Haushaltes Ende 2017 habe es zu dem Antrag noch keine Klarheit gegeben, weshalb die Stadt eine Kreditaufnahme beantragt hatte. Dann prüfte die Kommunalaufsicht den Haushalt. Schließlich wurde der Ausgleichsfonds im Juni doch genehmigt, da die Stadt haushaltstechnisch mit ihren 40 Millionen Euro Kassenkredit immer noch als in Notlage befindlich eingestuft wird, so Handreck. Deshalb habe die Kommunalaufsicht den Kredit versagt. Nun laufen noch Fördermittelanträge beim Programm RENplus für die energetische Sanierung der Schwimmhalle. Handreck rechnet jeden Tag mit der Genehmigung. Denn noch ist nicht alles ausfinanziert. Die Gesamtkosten des Umbaus belaufen sich auf 6,4 Millionen Euro. Der Bund hatte vier Millionen Euro an Fördermitteln zugesagt, hinzu kommen jetzt die 1,17 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds. Auch die Stadt hat bereits in ihren Haushalt 600 000 Euro an Eigenmitteln eingestellt.

Die für Juli angekündigten Abbrucharbeiten haben noch nicht begonnen, nach Auskunft von Bauverwaltungsvorstand Heike Korittke laufen derzeit noch die Ausschreibungen. Sie will im Bauausschuss am 6. September über den Stand der Maßnahmen informieren. Frühestmögliche Wiederöffnung der Halle ist das Frühjahr 2020.