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Offene Rückforderungen bis Ende Mai abgearbeitet

Spree-Neiße. Die Abarbeitung der offenen Rückforderungen des Jobcenters Spree-Neiße geht weiter voran. Bis Ende Mai soll das Ziel erreicht sein, alle noch offenen 30 000 Personenkonten abgearbeitet zu haben, sagte Bianca Köcher-Böning, Leiterin Zentrale Dienste im Jobcenter Spree-Neiße, im Werksausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter. Steffi Ludwig

Die Rückforderungen resultieren aus zu viel gezahlten Hartz-IV-Geldern an Betroffene.

24 000 Konten seien bis Jahresende 2016 abgearbeitet worden, weitere 2000 im Januar, und die noch fehlenden 4000 sollen bis Mai erledigt sein. Doch nicht jede geprüfte Forderung bedeute auch, dass es eine Rückzahlung gebe, so Bianca Köcher-Böning.

"Das Thema wird den Landkreis noch eine Weile beschäftigen", ist sie sicher. Denn von den bis 2013 aufgelaufenen 6,9 Millionen Euro an Rückforderungen seien bisher nur rund 1,6 Millionen Euro beglichen. Rund 461 000 Euro seien erledigt durch Widerspruch, Klage oder Privatinsolvenz.

Von den verbleibenden 4,9 Millionen Euro befänden sich derzeit rund 819 000 Euro in der Vollstreckung und rund 829 000 Euro in einem laufenden Klageverfahren. Für 738 000 Euro bestehe eine laufende Abzahlungsvereinbarung. Weitere rund 1,8 Millionen Euro beruhten auf Leistungen, die im Bewilligungszeitraum als Darlehen gewährt wurden. Übrig zur Überprüfung seien nun noch Forderungen in Höhe von rund 656 000 Euro.

Andreas Chrobot (CDU) dankte dem Jobcenter für diese Fleißarbeit. Vor drei Jahren hatte es viel Aufregung um das Thema gegeben, als der hohe Betrag an Rückforderungen bekannt wurde. Das Jobcenter hatte die unzureichende Abarbeitung mit der manuellen Erfassung der Forderungen begründet, bevor auf ein neues System umgestellt worden war und die Rückforderungen systematisch aufgearbeitet wurden.