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| 01:04 Uhr

Mehr Beratungszeit für Stadtverordnete

Forst.. Auf der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung soll der Haushalt 2006 eingebracht werden. Da dies vorerst der einzige Tagesordnungspunkt ist, sehen in viele Stadtverordnete ihn als Reservetermin für weitere Themen an.

In den Fachausschüssen wurden jetzt die Termine der parlamentarischen Arbeit im zweiten Halbjahr bestätigt. PDS-Fraktionschef Ingo Paeschke hatte im Hauptausschuss Zweifel angemeldet, ob zwei Stadtverordnetenversammlungen ausreichen, um alle im zweiten Halbjahr anfallenden Aufgaben zu bewältigen. Ausschussvorsitzender Dietmar Tischer (CDU) sagte, dass bisher zwei Beratungen immer genügt hätten. Gerlinde Födisch (Wir für Forst) will wenigstens Spielraum für den Finanzausschuss, weil der sich mit der Jahresrechnung für 2004 beschäftigen müsse und dafür mehr Zeit brauche. Zusätzliche Sitzungen seien bei Bedarf aber kein Problem, hieß es aus der Verwaltung. (es)