ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 20:27 Uhr

Kreistag Spree-Neiße
Nicht optimal gelaufen

Im Mehrgenerationanhaus Bergschlösschen gibt es vielfältige Angebot. Dazu gehören beispielsweise auch Erste-Hilfe-Kurse für Eltern von Kleinkindern, die von Spremberg Ärzten gemacht werden.
Im Mehrgenerationanhaus Bergschlösschen gibt es vielfältige Angebot. Dazu gehören beispielsweise auch Erste-Hilfe-Kurse für Eltern von Kleinkindern, die von Spremberg Ärzten gemacht werden. FOTO: Arlt Martina
Spree-Neiße. Nach teilweise heftigen Diskussionen hat der Kreistag am Mittwoch dem Nachtragshaushalt zugestimmt – allerdings mit kurzfristigen Änderungen.

Am Ende bestand am Mittwochabend im Kreistag zumindest in einem Punkt Einigkeit über Fraktionsgrenzen hinweg: Das ist nicht optimal gelaufen. Am Ende gab es aber auch eine Mehrheit für zwei Änderungen, die im sozialen Bereich angesiedelt sind.

Die drei Mehrgenerationenhäuser sowie 14 Familientreffs, die es nahezu flächendeckend im Kreisgebiet gibt, sollen im kommenden Jahr die Chance auf zusätzliche Mittel haben. Allerdings erst nach entsprechendem Antrag und Zustimmung durch die zuständigen Kreistagsgremien. Für Verwirrung sorgte die sehr kurzfristig eingebrachte Beschlussvorlage, die mehrere Beträge ins Spiel brachte und für andere Abgeordnete Fragen offen ließ. Letztlich, so wurde von den Befürwortern betont, gehe es um maximal 100 000 Euro, die für Unterstützungskräfte eingesetzt werden sollen, die den pädagogischen Kräften helfen. Die Nachfrage sei steigend, gleichzeitig sei durch den Kurswechsel auf dem zweiten Arbeitsmarkt ein Finanzierungsstandbein weggebrochen, argumentierten die Befürworter und verwiesen auf entsprechende Diskussionen im Jugendhifeausschuss sowie im Sozialausschuss. Zu wenig untersetzt und zu widersprüchlich war vor allem der CDU der Vorschlag. Ein Antrag von CDU-Vorsitzenden Andreas Chrobot. die Entscheidung zu vertagen, fand jedoch keine Mehrheit. Am Ende stimmt der Kreistag mehrheitlich zu. Bereits jetzt wird der Bereich mit jährlich etwas mehr als 650 000 Euro unterstützt.

Heftig diskutiert wurde auch, ob eine kurzfristige Änderung des Stellenplans notwendig sei. Der Sozialausschuss hatte erst Anfang dieser Woche empfohlen, zwei zusätzliche Stellen zur Verstärkung des sozialpsychiatrischen Dienstes zum 1. Juli 2019 zu schaffen. Sie sollen bei dem Ziel eines abgestimmten Handelns gegen Drogenkonsum und Beschaffungskriminalität eingesetzt werden, das vom Kreis verfolgt wird. Eine abschließende Bewertung zur Stellenbesetzung soll auf Vorschlag des Finanzausschusses aber erst Ende des ersten Quartals im Sozialausschuss erfolgen – und zwar als Voraussetzung für die Besetzung der Stellen. Dem für die Kreisfinanzen zuständigen Ausschuss war die Sache etwas zu schnell gegangen und zu viele Fragen offen geblieben. Sozialausschussvorsitzender Torsten Schüler (FDP) hatte auf die Notwendigkeit verwiesen, dass die Stellen zeitnah und nicht erst 2020 geschaffen würden. Spree-Neiße liege im Landesvergleich mit 3,2 Stellen auf 100 000 Einwohner ohnehin an vorletzter Stelle, die Stadt Cottbus habe 5,8 Stellen. Die Probleme seien aber ähnlich.