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| 15:05 Uhr

Spree-Neiße
Kreistag richtet Ausschuss für Zusammenarbeit ein

Forst. Ein neuer Ausschuss soll ausloten wie Ämter und Gemeinden in Spree-Neiße künftig noch enger kooperieren können. Das hat der Kreistag beschlossen – gegen den Willen des Landrates. Von Stephan Meyer

In welchen Belangen können die Ämter und Gemeinden des Landkreises Spree-Neiße in Zukunft gemeinsam noch enger an einem Strang ziehen und wie können solche Kooperationen umgesetzt werden? Diesen Fragen geht demnächst ein neuer Ausschuss nach, der am Mittwoch im Kreistag beschlossen wurde.

Der Ausschuss für Struktur und Zusammenarbeit tritt dabei das Erbe der Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsstrukturreform 2019 an, die mit der Absage der Kreisgebietsreform ihre Legitimation verloren hat. Die AG sollte den Rahmen für kommunale Zusammenarbeit festlegen, die durch Fusion des Landkreises mit der kreisfreien Stadt Cottbus notwendig geworden wäre.

das ist nun erst einmal hinfällig. Landrat Harald Altekrüger (CDU) hatte jedoch vorgeschlagen, auch weiterhin ein Gremium zu haben, das über aktuelle Problemen der kommunalen Zusammenarbeit berät.

Das hat die Fraktion Freie Bürger wörtlich genommen und in den Kreistag eingebracht. Als weitere Aufgabe soll ausgelotet werden, wie die Zusammenarbeit des Kreistages mit der Kreisverwaltung verbessert werden kann. In sozialen Belangen und bei der Jugendhilfe kooperiere man bereits sehr eng miteinander, erklärt der Fraktionsvorsitzende Egbert S. Piosik. In dem Ausschuss soll es nun darum gehen, zu erörtern, wie solche bereits vorhandenen Strukturen in andere Bereiche übertragen werden können.

Die Fraktion Freie Bürger wollte den Ausschuss möglichst klein halten, so Piosik. Dadurch sei eine höhere Effizienz und eine zeitlich optimierte Beratung der Themen möglich. Deshalb wird der Ausschuss paritätisch besetzt – das heiß mit je nur einem Mitglied einer jeden Fraktion. Nachdem die Fraktionen ihre Vertreter benannt haben, werden die Ausschussmitglieder voraussichtlich bei der nächsten Kreistagssitzung am 14. November bestätigt, erklärt Piosik. Danach könne der Ausschuss seine Arbeit aufnehmen.

Der Antrag über den Ausschuss erhielt im Kreistag nur eine knappe Mehrheit –– 22 Ja- und 18 Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen. Trotz der Tatsache, dass Altekrüger Ideengeber für den Antrag war, stimmte auch der Landrat dagegen. Er habe zwar vor gehabt, weiterhin mit dem einstigen Kreisreform-Gremium zu arbeiten, allerdings nicht in einem Ausschuss, wie Petra Rademacher, Büroleiterin des Landrats auf RUNDSCHAU-Nachfrage mitteilt.

Ein Ausschuss wird von Kreistagsmitgliedern geleitet. Altekrüger habe stattdessen für die Weiterführung der von ihm geleiteten Arbeitsgruppe plädiert. Einen eigenen Antrag hatte der Landrat nicht gestellt, „da eine Arbeitsgruppe als zielführender gesehen wird“, so Petra Rademacher.