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| 02:37 Uhr

Kooperation für Sanierung der Radwege

Spree-Neiße. Der Landkreis Spree-Neiße kann Fördermittel für Sanierung der Fernradwege beantragen. Innerhalb der nächsten vier Jahre könnten die wichtigsten Wege saniert sein. Katrin Kunipatz

Die Modernisierung der Fernradwege im Landkreis Spree-Neiße rückt in greifbare Nähe. "Wir haben ein Etappenziel erreicht", erklärt Dezernent Olaf Lalk (CDU) in dieser Woche im Kreisausschuss. Gemeint ist damit, dass die Förderanträge beim brandenburgischen Ministerium für Wirtschaft und Energie eingereicht werden können.

Die Vorarbeit dafür hat ein Jahr gedauert. In einem ersten Schritt wurde der Zustand aller Radwege in der Energieregion erfasst, zu der unter anderem die Landkreise Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz gehören. In einem Entwicklungskonzept wurde detailliert erfasst, welche Radwege und Teilabschnitte modernisiert werden müssen und wie die Wegweisung an den Knotenpunkten erfolgen soll.

Bei einer ersten Schätzung kam man auf über 70 Kilometer Fernradwege, die erneuert werden müssen. Dafür seien nach einem ersten Überschlag rund 10,5 Millionen Euro nötig, berichtet Olaf Lalk im Kreisausschuss. 80 Prozent dieser Summe könnte der Landkreis Spree-Neiße erhalten, wenn er - so fordert es das Wirtschaftsministerium - als alleiniger Antragsteller und Träger der Modernisierungsmaßnahme auftritt.

In einem zweiten Schritt galt es, die Kommunen im Landkreis zu überzeugen. Denn das Radwegenetz wurde zwar in einer gemeinsamen Aktion aufgebaut, die Radwege befinden sich aber im Eigentum der Gemeinden, die deshalb auch die Kosten für Erneuerung und Unterhaltung tragen müssen. "Alle Gemeinden haben Unterstützung signalisiert und die Finanzierung teilweise bereits in den Haushalten eingeplant", erläutert Olaf Lalk.

Vorgesehen ist jetzt, dass der Kreistag den Landrat beauftragt, entsprechende Vereinbarungen mit den Städten, Gemeinden und Amtsgemeinden abzuschließen. Diese werden auch eine Verpflichtung zur Unterhaltung der Wege in den kommenden 15 Jahren enthalten. Im Gegenzug kümmert sich der Landkreis um die Beantragung und Abrechnung der Fördermittel, die Planung der Baumaßnahmen und die Baubegleitung. "Die Gemeinden sollen so entlastet werden", sagt der Dezernent. Auf diesem Weg sollte es laut Lalk möglich sein, innerhalb der kommenden vier Jahre mit einer 80-prozentigen Förderung durch das Land Brandenburg die Radwege im Landkreis zu erneuern.

Geplant sei - einen positiven Förderbescheid vorausgesetzt - bis Mitte dieses Jahres die Verträge mit den Gemeinden zu schließen und das Projekt zu starten. "Bei den Baumaßnahmen werden die Gemeinden bei der Planung, Bauberatung und Bauabnahme einbezogen", versichert Lalk den Mitgliedern des Kreisausschusses. Diese unterstützen einstimmig die dafür nötigen Vereinbarungen zwischen Landkreis und Gemeinden. Die Fördermittel des Landes solle man unbedingt in Anspruch nehmen, denn die Radwege sind wichtig für die touristische Infrastruktur, so der Tenor im Ausschuss.

Bedenken äußerten unter anderem der Wiesengrunder Bürgermeister Egbert Piosik (Freie Bürger) und der Gubener Diethelm Pagel (Die Linke) hinsichtlich der zuverlässigen Finanzierung durch die Gemeinden. Andreas Petzold aus Kolkwitz (SPD/L-U) sieht Probleme bei der dauerhaften Instandsetzung der Radwege, die teilweise von Land- und Forstbetrieben benutzt und dabei in Mitleidenschaft gezogen würden. Auch der Kreisverwaltung seien diese Probleme bekannt, so Olaf Lalk. Er könne keine Patentlösung benennen, empfehle aber, das Gespräch mit den Firmen zu suchen.

Landrat Harald Altekrüger verwies abschließend auf die große touristische Bedeutung der Radwege. Von jedem investierten Euro profitieren die Touristikanbieter und nehmen das sechs bis siebenfache ein. Geld, das indirekt auch wieder den Kommunen nützt.