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| 02:37 Uhr

Kommen Verhandlungen zur Gemeinde-Ehe?

Kommt die Ehe zwischen Schacksdorf-Simmersdorf und Forst?
Kommt die Ehe zwischen Schacksdorf-Simmersdorf und Forst? FOTO: Christian Köhler
Forst. Die Landes-SPD legt die Kreisgebietsreform vorerst auf Eis – doch davon bleiben die Pläne für eine Eingemeindung wie in Forst unberührt. Dies versichert der Pressesprecher des Potsdamer Innenministeriums, Ingo Decker. René Wappler, Christian Köhlerund Anne Guckland

Am morgigen Freitag wird es spannend für zwei Fast-Verlobte. Den Stadtverordneten wird dann der Entwurf über die Eingemeindung von Groß Schacksdorf-Simmersdorf vorgelegt. Aus der Gemeinde weht inzwischen Gegenwind: Auf der jüngsten Gemeinderatssitzung regte sich heftiger Widerstand gegen die Eingemeindung (unten stehender Beitrag).

Eine stärkere Zusammenarbeit der Kommunen hält Spree-Neiße-Landrat Harald Altekrüger (CDU) für sinnvoll: Sinkende Einwohnerzahlen erforderten eine Debatte um effektive Verwaltungsstrukturen. Bürgermeister Jürgen Goldschmidt (FDP) steht der Eingemeindung ebenfalls offen gegenüber, auch wenn der erste Vertragsentwurf noch nicht in Stein gemeißelt ist.

Auch das Innenministerium des Landes Brandenburg unterstützt freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden, wie es in der Forster Region geplant ist. Das bekräftigt Pressesprecher Ingo Decker. Darauf hätten die aktuellen Debatten um die Kreisgebietsreform keinen Einfluss. "Wenn vor Ort Gebietskörperschaften einander in die Hand versprechen, dass sie gemeinsam arbeiten wollen, befürworten wir diesen Schritt", sagt Ingo Decker. "Ausgeschlossen sind allerdings Zusammenschlüsse gegen den Willen der Betroffenen."

Kritik hatte sich in dieser Woche bei der Fraktion der Linken im Forster Stadtparlament geregt. Ihre Mitglieder betrachten eine Zerschlagung des Amtes Döbern unter dem Gesichtspunkt freiwilliger Beitritte von Gemeinden zu den Städten Spremberg und Forst skeptisch. Schon im Dezember des vergangenen Jahres warnte der Fraktionschef der Forster Linken, Ingo Paeschke, davor, "das Amt Döbern-Land einfach auseinanderzunehmen".

Unterdessen gibt der Pressesprecher des Brandenburgischen Innenministeriums zu bedenken: "Angesichts der demografischen Entwicklung müssen wir die Verwaltungen stärken - daran führt kein Weg vorbei." Eine interkommunale Zusammenarbeit sei deshalb sehr zu begrüßen, auch wenn sie mit "geduldiger Überzeugungsarbeit" verbunden ist. Bei den geplanten Fusionen setze das Land auf freiwillige Basis.

Für größere Verwaltungsstrukturen setzt sich auch der Tschernitzer Gemeindevertreter Ekkart Herold ein, der sich in der vergangenen Woche mit Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) in Spremberg traf. Dieser Schritt würde nach seinen Worten den finanziellen Aufwand der Gemeinden erheblich senken.