Die Bürgermeisterin von Forst und der Landrat des Spree-Neiße-Kreises haben im März gemeinsam einen Brief an Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) geschrieben. Harald Altekrüger (CDU) und Simone Taubenek (parteilos) wollten wissen, wie die Perspektiven der Schule aussehen. Bis vor einigen Tagen hatten die Kommunalpolitiker nach eigenen Aussagen keine Antwort aus Potsdam.

Die RUNDSCHAU erkundigte sich daher nach dem aktuellen Stand des Verfahrens.

Im Kern wollten die beiden Kommunalpolitiker von der Ministerin wissen, ob sie auch künftig mit der Freien Schule planen können. Immer wieder hätten sich nämlich Eltern an die Stadt und den Landkreis gewandt. Sie hätten „Bedenken hinsichtlich der Sicherstellung des Betriebsablaufes unter den derzeitigen personellen und sächlichen Rahmenbedingungen“ geäußert, heißt es in dem Brief der beiden Kommunalpolitiker

Das Bildungsministerium nehme den Gesprächswunsch von Landrat und Bürgermeisterin gerne an, hieß es auf Nachfrage der RUNDSCHAU recht salomonisch aus Potsdam.

Wenn es um die Zukunft der Archimedes-Grundschule geht, hält sich das Bildungsministerium bisher alle Optionen offen. Vielmehr werde um Verständnis gebeten, dass im Hinblick auf den Fortbestand der Archimedes-Grundschule Forst noch keine abschließende Position bezogen werden könne.

Und dann wird es ein bisschen kompliziert. „Der Fortbestand der Schule ist unstrittig“, heißt es in der Antwort aus dem Ministerium. Diesem eigentlich eindeutigen Bekenntnis aber folgt eine wichtige Ergänzung: „...sofern die Genehmigungsvoraussetzungen gemäß §121 Abs. 2-6 über die Schulen im Land Brandenburg durchgehend gegeben sind“.

In den genannten Absätzen 2 bis 6 des Paragrafen 121 des Brandenburger Schulgesetzes wird geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine Ersatzschule Schule in freier Trägerschaft in Brandenburg genehmigt werden kann. Dabei geht es in erster Linie um die fachliche Qualifikation des Personals und der Lehrkräfte, aber auch die fachliche Eignung des Trägers der Schule.

Träger der Grundschule in Forst ist die Archimedes Schulträger gUG (haftungsbeschränkt), eine spezielle „gemeinnützige Unternehmergesellschaft“.

Ob alle Genehmigungsvoraussetzungen bei der Archimedes-Grundschule in Forst gegeben sind, wird nach Angaben des Ministeriums derzeit noch intensiv geprüft. Dabei arbeite das Ministerium unter anderen mit dem Staatlichen Schulamt Cottbus und dem Jugendamt des Landkreises eng zusammen.

„Die eingeleiteten Maßnahmen dienen durchaus auch der Aufrechterhaltung des Schulbetriebs“, heißt es abschließend in der Antwort aus Potsdam. Wie lange die intensive Prüfung der Schule noch dauert, ist bisher nicht bekannt.

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