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| 16:46 Uhr

Jobcenter Spree-Neiße
Jobcenter: Rückforderungen sind erstmals rückläufig

Spree-Neiße. Noch immer stehen 2,2 Millionen Euro der Altforderungen von Hartz-IV-Leistungen von 2005 bis 2013 aus.

Die offene Summe von 6,9 Millionen Euro an Rück­forderungen, die das Jobcenter Spree-Neiße aus verschiedenen Gründen zu viel an Hartz-IV-Empfänger gezahlt hat, hatte 2014 für Wirbel gesorgt. Mehr Transparenz, eine andere Form der Bearbeitung und ein jährlicher Bericht an den Werksausschuss wurden damals vereinbart. Dienstag stellte Jobcenter-Werkleiter Carsten Billing diesen Bericht im Werksausschuss vor.

Von den 6,9 Millionen Euro Altforderungen seien noch 2,2 Millionen Euro offen. Reichlich 283 000 Euro seien im Jahresverlauf zurückgezahlt worden, so Billing. Pro Jahr kämen jedoch rund drei Millionen Euro neue Rückforderungen hinzu, von denen derzeit rund 2,5 bis 2,8 Millionen Euro wieder eingezahlt würden. Es bleibe also ein Dauerthema, so der Werkleiter – vom Jobcenter-System aber so gewollt, da die Hartz-IV-Leistungen vom Jobcenter ausgelegt werden. Bekomme ein Empfänger Arbeit oder ändern sich durch Elternzeiten oder Renteneintritt bestimmte Gegebenheiten, habe das Jobcenter dennoch die Verpflichtung zur Vorleistung – und müsse diese Beträge dann zurückfordern. Da die Rückzahlung selten in einer Summe möglich sei, würden diese Forderungen häufig mit Ratenzahlungen beglichen.

Rund 7,5 Millionen Euro beträgt derzeit die Höhe der Rückforderungen des Jobcenters Spree-Neiße. Damit sind sie erstmals seit 2013 rückläufig. Grund dafür ist die sinkende Anzahl an Bedarfsgemeinschaften. Bis 2017 waren die Rückforderungen stetig auf 7,7 Millionen Euro angestiegen.  An der Abarbeitung werde laut Billing stetig gearbeitet. Die Personalsituation im Rechnungswesen sei mit fünf Mitarbeitern stabil. Ausschussmitglied Andreas Chrobot (CDU) sagte, er halte es inzwischen für überzogen, die Altforderungen bis 2013 immer noch extra aufzuführen, da ja immer neue Forderungen aufkommen. Eberhard Müller (Freie Wähler SPN) pflichtete ihm bei. Es müsse etwas an den Gesetzmäßigkeiten geändert werden. Jörg Rakete (SPD) betonte nochmal, dass ein Werkleiter wenig Einfluss auf diese Abläufe habe. Dem damaligen Werkleiter Hermann Kostrewa (SPD) waren in dem Zusammenhang Vorwürfe gemacht worden. Unter anderem waren bis 2010 die Altforderungen nicht elektronisch, sondern nur manuell erfasst worden. So sei es auch zu fehlerhaften oder doppelten Erfassungen gekommen. Das System wurde danach umgestellt.

Nach damaliger Auskunft des Deutschen Landkreistages beträgt die durchschnittliche Rückforderung pro Jobcenter rund 7,9 Millionen Euro.

(slu)