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| 16:31 Uhr

Kommunalpolitik
Wer in den Forster Ausschüssen Stadtpolitik macht

Forst. Vier Fachausschüsse wurden zum Teil umbenannt. Der Ausschuss für Bauen und Vergabe tagt erstmals nächste Woche.

Am kommenden Dienstag wird der neugebildete Ausschuss für Bauen und Vergabe das erste Mal tagen. Dann wird dort unter anderem der neue stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt. In der konstituierenden Sitzung am vergangenen Dienstag haben die Stadtverordneten die Besetzung der sechs Ausschüsse festgelegt.

Vier Ausschüsse sind umbenannt worden. Die Vertreter der Fraktionen hatten sich nach der Wahl zusammengesetzt und über die Aufgaben und Struktur der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt. Wie die Stadtverwaltung auf Nachfrage mitteilt, wurde das Ergebnis in einer gemeinsamen Beratung mit Bürgermeisterin Simone Taubenek (parteilos) mitgeteilt.

So wurden die zwei Bereiche des bisherigen Ausschusses für Bau und Planung getrennt, es gibt jetzt einen Ausschuss für Planung und einen für Bauen und Vergabe. Der extra Vergabeausschuss entfällt. Der bisherige Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung heißt nun Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit.

Zusätzlich habe die Verwaltung vorgeschlagen, den bisherige Ausschussnamen für Kultur, Bildung und Soziales zu ändern und den Begriff Kultur durch Sport zu ersetzen. Grund sei, dass das Thema Kultur vorrangig im Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing behandelt werde, wie Verwaltungsvorstand Sven Zuber erklärte.

Die Fraktion Gemeinsam für Forst hatte am vergangenen Dienstag zudem angeregt, anstelle des Begriffes Sport im Ausschusstitel Bildung, Soziales und Sport eher den Begriff Vereine einzufügen, um damit einen größeren Teil der Bürgerschaft anzusprechen. Auch zum Thema Rechnungsprüfung liege ihr noch ein Änderungswunsch vor, so Simone Taubenek. Nach einiger Diskussion wurden die Ausschussnamen einstimmig so beschlossen und auf die Zuständigkeitsordnung verwiesen, die zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werde.

Die Besetzung der Ausschüsse:

Ausschuss für Planung: Vorsitzender Wolfgang Gäbler, Robert Richter (beide Gemeinsam für Forst), Thomas Jaehn, Günter Herzberg (beide AfD), Helge Bayer (CDU), Hans-Jörg Auerswald (SPD), Kai Grund (Linke)

Ausschuss für Bauen und Vergabe: Vorsitzender Hermann Kostrewa (SPD), Steffen Röhnisch, Chris Jaschan (beide AfD), Thomas Engwicht, Robert Richter (Gemeinsam für Forst), Judith Tscharn (CDU), Cornelia Janisch (Linke)

Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit: Vorsitzender Hans-Jürgen Hay (AfD), Konstantin Horn (AfD), Daniela Reuter, Thomas Engwicht (beide Gemeinsam für Forst), Hubertus Kruse (CDU), Klaus-Dieter Stenzel (SPD), Kai Grund (Linke)

Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport: Vorsitzender Jürgen Rother (CDU), Chris Jaschan, Torsten Renner (beide AfD), Diana Sonntag, Jeff Staudacher (beide Gemeinsam für Forst), Sarah Zimpel (SPD), Doris Dreßler (Linke)

Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing: Vorsitzender Ingo Paeschke (Linke), Bernd Schilensky, Torsten Renner (beide AfD), Diana Sonntag, Jeff Staudacher (beide Gemeinsam für Forst), Jens-Holger Wußmann (CDU), Sarah Zimpel (SPD)

Haupt- und Wirtschaftsausschuss: Vorsitzende Bürgermeisterin Simone Taubenek (parteilos), Thomas Jaehn, Konstantin Horn, Hans-Jürgen Hay (alle AfD), Jens-Holger Wußmann und Helge Bayer (beide CDU), Thomas Engwicht und Jeff Staudacher (beide Gemeinsam für Forst), Ingo Paeschke (Linke) und Hermann Kostrewa (SPD).

(slu)