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| 18:09 Uhr

Forst
Forst plant schwarze Null für 2018

Kämmerer und Finanzvorstand Jens Handreck muss noch einige Ergänzungen in den Haushalt 2018 einfügen. Trotz der schwarzen Null bleibt der Gürtel für die Stadt Forst eng geschnallt.
Kämmerer und Finanzvorstand Jens Handreck muss noch einige Ergänzungen in den Haushalt 2018 einfügen. Trotz der schwarzen Null bleibt der Gürtel für die Stadt Forst eng geschnallt. FOTO: Katrin Kunipatz / LR
Forst. Handreck: Haushaltskonsolidierung bleibt bis 2020 Pflicht und geht da freiwillig weiter.

Noch vor einem Jahr hatte Jens Handreck für den Haushalt 2018 mit einem Überschuss gerechnet. Leider sei dies nicht gelungen. „Aber wir planen 2018 mit einer schwarzen Null“, so der Verwaltungsvorstand für Finanzen.

Insgesamt hat der städtische Etat ein Gesamtvolumen von rund 39,5 Millionen Euro. Geld, dass aus Steuereinnahmen oder Schlüsselzuweisungen stammt und teilweise als Kreisumlage oder Zuschuss an die Kitaträger sofort weitergegeben wird. Gegenüber den ursprünglichen Planungen fehlen rund 600 000 Euro.

Bei den Einnahmen sei man nicht so weit weg vom ursprünglichen Plan, so Handreck. Die Gewerbesteuern bleiben konstant. Nur die Schlüsselzuwendungen des Landes fallen 2018 niedriger aus als erwartet. Dafür haben sich die Ausgaben erhöht. „Erstmals seit über zehn Jahren sind mehr Stellen in der Stadtverwaltung nötig“, erklärt Jens Handreck. Einige – wie der IT-Beauftragte für Kitas und Schulen, zusätzliche Mitarbeiter in den Fachbereichen Bauen und Personal oder eine Saisonkraft im Betriebsamt – werden komplett neu geschaffen, andere ergeben sich durch Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung und den nachgeordneten Bereichen. (RUNDSCHAU berichtete am 14. Februar) Gegenüber dem vergangenen Jahr steigt die Zahl der Vollzeitstellen von 227 auf 238 an.

Zum Vergleich nennt der Kämmerer das Jahr 2005, als die Stadt über 278 Vollzeitstellen verfügte. „Immer wieder haben wir konsolidiert und Personal reduziert“, sagt er. „Aber die Aufgaben werden trotz sinkender Einwohnerzahl nicht weniger.“ Hinzu komme, dass die Kreisumlage gegenüber 2017 nicht gleich geblieben sei, sondern der Hebesatz angehoben wurde, kritisiert Handreck. Weiterhin muss die Stadt beispielsweise für die Pflege gestalteter Grünflächen mehr Geld einplanen.

Einige Veränderungen hätten sich seit der ersten Vorstellung der Haushaltssatzung im Dezember 2017 ergeben, so Handreck: „Dies ist normal.“ Entsprechende Ergänzungsvorlagen würden eingearbeitet. Dies gilt auch für einen Antrag der Linken. Insgesamt 2800 Euro mehr sollen für Jugend, Kultur, Sportvereine und Schulen eingestellt werden. Ebenfalls positiv für die Stadt ist die Fördermittelzusage für Maßnahmen an Schulen, mit dem Forst einen Teil der Sanierung der Grundschule Keune bezahlen könnte.

Weitreichender ist da die geplante Aufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Zusätzlich zum Fördermittelbescheid über vier Millionen sei diese Summe nötig, um die Schwimmhalle in diesem Jahr sanieren zu können. Zwar seien weitere Fördermittel in anderen Programmen beantragt, aber solange es keine Zusage gibt, bleibt die Finanzierungslücke, erläutert Handreck weiter. Vorausgesetzt die Stadtverordneten stimmen dem Antrag zu, müssen zusätzliche Zinszahlungen eingeplant werden. Zum Jahresende hatte die Stadt Forst noch 1,9 Millionen Euro Schulden. Sie resultieren aus Investitionskrediten, die bis zum Jahr 2004 aufgenommen wurden.

Die größere Belastung ist der Kassenkredit. Zuletzt wurde er 2016 auf 40,5 Millionen Euro erhöht. Für dieses Jahr sei eine Erhöhung nicht vorgesehen. „Auch wenn die Stadt im Moment in der komfortablen Situation ist, für Schulden auch noch Geld zu bekommen“, sagt der Kämmerer. „Ist es das Ziel diese Schulden abzubauen.“ Voraussetzung ist ein Haushalt mit einem positiven Ergebnis. Noch bis 2020 sind Fehlbeträge der Vorjahre auszugleichen. Erst dann erreicht die Stadt Forst den gesetzlichen Haushaltsausgleich und ein Haushaltssicherungskonzept wäre nicht mehr zwingend nötig. Mit Blick auf die hohen Kassenkredite will Kämmerer Jens Handreck aber auch danach nicht auf dieses Haushaltssicherungskonzept verzichten.

Es enthält Maßnahmen, um die finanzielle Lage der Stadt zu verbessern. Beispielsweise drängt die Stadt gegenüber dem Landkreis auf eine Ausfinanzierung der Kitabetreuung und bei Investitionen an der Gutenberg-Oberschule. Die Vergnügungssteuer soll ab 2019 angehoben werden und rund 8000 Euro mehr pro Jahr einbringen. Durch ein entsprechendes Kreditmanagement plant die Stadt dank der aktuell negativen Zinsen rund 30 000 Euro in diesem und dem kommenden Jahr einzunehmen. Um weitere Einsparungen etwa bei der Straßenbeleuchtung oder der Bewirtschaftung von Gebäuden zu erreichen, sind Investitionen nötig. Insgesamt könnten in diesem Bereich rund 18 000 Euro pro Jahr gespart werden.