Von Sven Hering

Die Stadt Forst hat es getan. Der Landkreis Spree-Neiße für die Fraktionen ebenso. Auch die Gemeindevertretung von Neiße-Malxetal hat in ihrer jüngsten Sitzung eine Erhöhung der Entschädigung für Ortsvorsteher und Ortsbeiräte beschlossen.

Die Entscheidung fiel dabei sehr deutlich aus. Lediglich Hartwig Noack – neu in der Gemeindevertretung – sprach sich dagegen aus. „Ich sehe keine Notwendigkeit, die Entschädigung zu ändern“, sagte er. „Im Gegenteil, man sollte lieber versuchen, den Aufwand zu senken.“

Doch mit dieser Meinung stand Noack ziemlich alleine da. So verweisen die Gemeindevertreter darauf, dass zum letzten Mal vor zwölf Jahren über die Entschädigung entschieden worden sei. Bürgermeister Eberhard Müller stellte fest: „Aus meiner Sicht ist da nichts Spektakuläres dabei.“

Mehraufwand von 8400 Euro im Jahr

Die höheren Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder machen auf das Jahr gerechnet einen Mehraufwand von rund 8400 Euro aus. Da im diesjährigen Haushalt diese Summe nicht eingeplant ist, wird die Anpassung erst zum 1. Januar 2020 vorgenommen.

Doch über welche Summen wird hier eigentlich geredet? Der ehrenamtliche Bürgermeister der Gemeinde Neiße-Malxetal erhält künftig monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 675 Euro. Bisher sind es 615 Euro. Auf das Jahr gerechnet darf sich der Gemeindechef über 720 Euro mehr freuen.

Bei den Ortsvorstehern richtet sich die Höhe der Aufwandsentschädigung nach der Größe ihres jeweiligen Ortsteiles. Die größte Entschädigung steht demnach dem Ortsvorsteher von Groß Kölzig mit künftig 350 Euro (bisher 315 Euro) zu. Die Ortsteilschefs von Jerischke, Jocksdorf, Klein Kölzig und Preschen bekommen künftig je 220 Euro monatlich. Bislang sind es 175 Euro.

Die Gemeindevertreter von Neiße-Malxetal haben sich zudem eine neue Aufwandsentschädigung von 60 Euro pro Monat bewilligt. Bislang lag diese bei 50 Euro.

Die Mitglieder der Ortsbeiräte der Gemeinde Neiße-Malxetal, die nicht zugleich Ortsvorsteher sind, erhalten künftig 35 Euro monatlich (bisher 25 Euro). Schließlich stehen den Fraktionsvorsitzenden der Gemeindevertretung monatlich 50 Euro zu. Bislang musste für diese Position nichts bezahlt werden, weil es erst seit dieser Legislaturperiode Fraktionen im Gemeinderat gibt.

20 Euro je Sitzung

Neu festgelegt wurde auch die Höhe der Sitzungsgelder. Gemeindevertreter, Ortsbeiräte sowie Bürgermeister erhalten für jede Sitzung (Gemeindevertreter-, Ortsbeirats-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzung) ein Sitzungsgeld in Höhe von 20 Euro. Bisher wurden dafür 13 Euro bezahlt. Die 20 Euro gelten auch für sachkundige Einwohner, sollten diese entsprechend berufen worden sein.

Sollte es wegen der ehrenamtlichen Tätigkeit zu einem Verdienstausfall kommen, wird dieser auf Antrag und gegen Nachweis erstattet.