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| 01:06 Uhr

Engagement für Schule Eulo umstritten

Forst.. Dietmar Averdiek.Den unterschwelligen Vorwurf gegen den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Dietmar Averdiek (SPD) gibt es schon so lange, wie in Forst um den Bestand der Grundschule 5 in Eulo diskutiert und Averdiek im Amt ist.

Ihm wird vorgeworfen, befangen zu sein, weil seine Frau Leiterin der Grundschule in Eulo ist. Jetzt will die CDU-Fraktion die Sache rechtlich bewerten lassen. Das kündigte Fraktionschef Dietmar Tischer gegenüber der RUNDSCHAU an.
Anlass ist eine Veranstaltung in der Turnhalle der Grundschule Eulo, zu der die Stadtverordneten von der Schulkonferenz eingeladen waren, um noch einmal um die Zahl der einzuschulenden Kinder zu diskutieren (RUNDSCHAU berichtete). In deren Verlauf habe sich Averdiek „vehement für die Interessen seiner Frau eingesetzt“ , fand Tischer. Er stellte daraufhin eine Anfrage, ob denn nicht eigentlich Befangenheit gegeben sei. Auf der jüngsten Stadtverordnetenversammlung nahm Averdiek dazu Stellung.
Aus seiner Sicht liege keine Befangenheit vor, denn es ging um die Änderung eines Satzungsbeschlusses. Satzungen seien Ortsrecht, davon sei indirekt jeder Stadtverordnete betroffen. Befangenheit aber liege vor, wenn es einen unmittelbaren möglichen Vorteil in Aussicht gebe.
Im Falle des Streits um die Einschulung in Eulo gebe es aber nur einen mittelbaren Zusammenhang, über Vor- oder Nachteile entscheide dann das Handeln der Verwaltung. Im Übrigen, so Averdiek, könne jedes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Befangenheit prüfen lassen, ein entsprechender Antrag sei nicht gestellt worden.
Tischer gab sich mit dieser mündlichen Antwort, der eine schriftliche folgen soll, nicht zufrieden. Aus seiner Sicht gehe es bei der Einschulung in Eulo nicht mehr um die Schulbezirkssatzung, sondern speziell um die Grundschule in Eulo. Nach Eingang der schriftlichen Antwort wolle die Fraktion entscheiden, wie weiter mit dem Thema umgegangen werden soll. (es)