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Döbern: Zweifel am Sinn des Sparens

Die Döberner können den Gürtel enger schnallen, wie sie wollen; sie kommen nicht aus den Schulden raus.
Die Döberner können den Gürtel enger schnallen, wie sie wollen; sie kommen nicht aus den Schulden raus. FOTO: fotolia
Döbern. Rationell organisiert haben die Döberner Stadtverordneten die Diskussion um den Doppelhaushalt 2015/16. Die erste öffentliche Debatte der zwei Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung wurde zusammengelegt. Lange diskutiert wurde nicht. Den Döbernern ist ihre Haushaltsmisere hinlänglich bekannt und leid. Beate Möschl

Die Situation der mit 3338 Einwohnern größten Gemeinde im Amt Döbern-Land hatte Sören Reichelt, Fachbereichsleiter Finanzen in der Amtsverwaltung, schnell skizziert: Die Glasmacherstadt ist überschuldet.

Jedes Jahr 500 000 Euro Minus

Die letzte genehmigte Haushaltssatzung stammt aus 2004. Und auch der aktuell zur Diskussion stehende Doppelhaushalt 2015/16 wird wohl nicht genehmigungsfähig sein. Denn die Stadt nimmt weniger ein, als sie ausgeben muss. Döbern wird das Haushaltsjahr 2015 mit einem Fehlbetrag von 560 100 Euro abschließen, 2016 werden voraussichtlich weitere 565 300 Euro Schulden angehäuft. Als Ursachen nennt Reichelt die Finanzausstattung der Kommune. So sind die Gewerbesteuereinnahmen stark gesunken. "Die Region ist strukturschwach. Wir können uns nicht mit Städten wie Spremberg messen, die mindestens das Fünffache an Gewerbesteuern einnehmen." 2015 und 2016 sei in Döbern mit jeweils 400 000 Euro Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen, knapp 31 000 Euro mehr als ursprünglich kalkuliert. Zum Vergleich: Die Stadt Forst rechnet 2015 mit rund fünf Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen, das sind 700 000 Euro weniger als ursprünglich geplant.

Stabile Einkommensteuern

Ein stabiler Faktor auf der Einnahmenseite in Döbern sind die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer. Die liegen seit 2013 auf einem Niveau von jährlich rund 600 000 Euro. Einen leichten Steigerungstrend erwartet die Kämmerei bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Land mit je 1,4 Millionen Euro für 2015 und 2016.

Doch warum bleibt davon trotz bereits ergriffener Sparmaßnahmen nichts übrig? Das fragte sich am Dienstagabend auch Detlef Fabian (AfD). "Die Stadt Döbern verschuldet sich jedes Jahr neu mit 500 000 Euro. Da erschließt sich mir der Sinn des ganzen Sparens nicht mehr", äußerte Fabian und fragte: "Wie wollen wir denn da mal rauskommen?" Er werde immer wieder von Bürgern angesprochen, die sagen, ich kann zu Hause auch nicht über meine Verhältnisse leben, so Fabian.

"Das ist ja richtig", sagte Reichelt. Er verwies auf die hohe Belastung durch Kredite. Die Stadt Döbern habe nach der Wende kräftig Geld ausgegeben für Investitionen, allen voran die Kläranlage mit Kanalnetz und Straßenerneuerung, egal ob es dafür Fördermittel gab oder nicht, und ohne daran zu denken, dass die Kredite auch mal zurückgezahlt werden müssen. Seit mehr als 20 Jahren stecke Döbern deshalb in den roten Zahlen, erläuterte Reichelt und sagte: "Aus dem Loch kommen wir nicht mehr raus", obwohl die Kassenkredite und ein Teil der Investitionskredite zinsgünstig umgeschuldet werden konnten.

Die Finanzausstattung der Kommunen im Land Brandenburg reiche zumindest in strukturschwachen Regionen generell nicht mehr aus, um die Ausgaben zu decken, so Reichelt. Hinzu komme, dass im öffentlichen Dienst weitere Tariferhöhungen wirksam werden. Die Mindestlohnerhöhung zum 1. Januar 2015 führe zu höheren Kosten für Dienstleistungen wie Reinigung und Mittagessenlieferungen für Kitas und Schulen.

Döbern halte sich bereits an die von der Kommunalaufsicht empfohlenen Sparmaßnahmen. Dennoch sei kein ausgeglichener Haushalt erzielbar ohne andere, drastische Einschnitte. Die aber seien nicht zumutbar und deshalb von der Verwaltung gar nicht erst in die Diskussion gebracht worden, so Finanzer Reichelt. "Das Ende der Fahnenstange ist erreicht."

Kommentar: Den letzten beißen die Hunde

Zum Thema:
Die Stadt Döbern kann 2015/16 mit Einnahmen von rund 5,5 Millionen Euro aus Einkommen- und Gewerbesteuern sowie Schlüsselzuweisungen vom Land rechnen. Dem stehen Ausgaben von rund 6,32 Millionen Euro gegenüber. Die fehlenden Gelder muss sich die Stadt bei Banken leihen in Form von Kassenkrediten, um Pflichtaufgaben, zum Beispiel die Unterhaltung von Straßen, zu finanzieren. Bis Ende 2015 werden sich die Kassenkredite voraussichtlich auf rund 8,6 Millionen Euro summieren. Daneben stehen Investitionskredite im Umfang von 4,2 Millionen Euro zu Buche, die zurückgezahlt werden müssen.