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| 01:24 Uhr

Döbern-Land kritisiert steigende Kreisumlage

Kämmerer Sören Reichelt wünscht sich eine niedrigere Kreisumlage. Foto: privat
Kämmerer Sören Reichelt wünscht sich eine niedrigere Kreisumlage. Foto: privat FOTO: privat
Döbern. Die Planungen für den Kreishaushalt 2011 beschäftigen derzeit nicht nur die Kreistagsabgeordneten. Auch in den Gemeinden im Spree-Neiße-Kreis werden die Zahlen mit Argusaugen verfolgt. Bodo Baumert

Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Kreisumlage. Die soll im kommenden Kreishaushalt auf 48,81 Prozent steigen. So steht es zumindest im Haushaltsplan.

Gegen diese prozentuale Erhöhung regt sich Widerstand in den Gemeinden, die in den kommenden Tagen Stellung zum Haushaltsplan beziehen können. Im Amt Döbern-Land hat sich Finanzfachbereichsleiter Sören Reichelt bereits die Stimmungslage seiner Bürgermeister eingeholt. Die fiel eindeutig aus. Weniger Schlüsselzuweisungen vom Land und gleichzeitig eine Steigerung bei der Kreisumlage, das passe nicht zusammen. “48,81 Prozent - das ist eine Unverschämtheit„, sagt etwa Eberhard Müller, Bürgermeister der Gemeinde Neiße-Malxetal. Er fordert mehr Solidarität zwischen Kreis und Kommunen angesichts des abnehmenden Geldflusses aus Potsdam. Auch Kämmerer Reichelt äußert sich kritisch: “Das Niveau der Kreisumlage ist aus meiner Sicht zu hoch.„ Einstimmig wurde im Amtsausschuss Döbern-Land beschlossen, eine kritische Stellungnahme zum Haushaltsentwurf des Kreises abzugeben.

Die Kreisverwaltung verweist in der Debatte um die Kreisumlage hingegen darauf, nicht nur die Prozentzahlen im Blick zu haben. Denn unterm Strich wird der Landkreis nicht mehr Geld von den Kommunen fordern. Zwar steigt die Kreisumlage von 47,14 auf 48,81 Prozent. Dennoch sind das in realen Zahlen exakt jene 58 Millionen Euro, die auch im aktuellen Jahr aus der Kreisumlage eingenommen wurden. “Wir planen genau so, wie wir das bereits in den Vorjahren im Kreistag angekündigt haben„, betont Dezernent Carsten Billing (parteilos). Der Landkreis bekommt ja ebenso wie die Kommunen weniger Zuweisungen aus Potsdam. Das lasse sich auch mit der Kreisumlage nicht ausgleichen.

Das sieht man auch in Döbern, weshalb neben der Stellungnahme an den Kreis auch ein Brief nach Potsdam vorbereitet werden soll. Denn von dort kommen immer weniger Schlüsselzuweisungen, auf die die Kommunen aber dringend angewiesen sind, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.