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Döbern begibt sich auf langen Weg zur amtsfreien Gemeinde

Döbern. Nur ein einziges Thema besprachen die Döberner Stadtverordneten in dieser Woche: die Bildung einer amtsfreien Gemeinde auf dem Gebiet des Amtes Döbern-Land. Die Stadt Döbern wäre in diesem Prozess einer von sieben gleichberechtigten Partnern, so Bürgermeister Jörg Rakete. Katrin Kunipatz

Bernd Peter (Die Linke) setzte sich dafür ein, die amtsfreie Gemeinde nur mit der Einwilligung der Döberner zu bilden. "Die Bürgerschaft muss zwingend beteiligt werden", stellte der amtierende Amtsdirektor Mike Lenk klar. Jede Stadt oder Gemeinde könne zwischen Bürgerentscheid oder Bürgeranhörung wählen. Bürgerversammlungen hält Lenke im Verlauf des Prozesses für unabdingbar. Einwendungen und Anregungen der Bürger könnten so eingearbeitet werden und letztlich sei die Identifikation mit dem Vertrag größer. Nach rund zwölf Monate könnte ein unterschriftsreifer Vertrag vorliegen, so Jörg Rakete vor.

Ein praktikabler Termin für den Zusammenschluss wäre also der 1. Januar 2019, mit dem Beginn des neuen Haushaltsjahres. Yvonne Fischer (CDU) bat um eine Prüfung, ob ein Zusammenschluss schon zum 1. Juli 2018 sinnvoll wäre. Zuvor hatte Mike Lenke ausgeführt, dass ein Wechsel der Gebietskörperschaft im laufenden Haushaltsjahr mit Schwierigkeiten behaftet sei. Fördermittel und Schlüsselzuweisungen müssen umgeschrieben, Gebühren- und Steuerbescheide an das neue Ortsrecht angepasst, neu berechnet und bereits ergangene zurückgerechnet werden.

Die Döberner Stadtverordneten stimmten sich ab, auf Grundlage des bereits vor einigen Jahren erarbeiteten Entwurfs den neuen Vertrag zu erstellen. So könnten es auch die anderen Gemeinden machen, schlägt Mike Lenke vor. Er vermutet große Übereinstimmungen. "Details zu Hebesätzen oder kommunalen Objekten können danach geregelt werden", so der amtierende Amtsdirektor. Verständigen müssen sich die sieben Partner ebenfalls, wie freiwillige Aufgaben - etwa Zuschüsse an Vereine oder die Jugendarbeit - in Zukunft geregelt werden. Jörg Rakete schlägt eine gemeinsame Prioritätenliste für Investitionen in Straßen und Gebäude vor.

Als nächstes wollen die Stadtverordneten einen Zeitplan mit konkreten Maßnahmen erstellen. Jörg Rakete betonte, man müsse zügig und konstruktiv arbeiten, um sich gegenüber der Kommunalaufsicht nicht angreifbar zu machen. Hintergrund ist der Verzicht auf die Ausschreibung des Amtsdirektors. Begründet wurde diese mit der in Kürze stattfindenden Bildung einer amtsfreien Gemeinde, an deren Spitze ein von Bürgern gewählter Bürgermeister steht. Der Amtsdirektor wäre dann ohne Aufgabe, müsste aber - da er für acht Jahre bestellt werden muss - weiter bezahlt werden.