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Forst
Diskussion startet im Januar

Forst. Plan sieht 2018 positives Ergebnis vor. Forst hofft auf zusätzliche 1,3 Millionen Euro Fördermittel. Von Katrin Kunipatz

Wie angekündigt hat die Stadtverwaltung den Haushalt für das kommende Jahr am Freitag den Stadtverordneten übergeben. Jens Handreck, Verwaltungsvorstand Finanzen, erläuterte kurz die wichtigsten Eckdaten des Papiers.

Der städtische Etat hat ein Gesamtvolumen von rund 39,5 Millionen Euro. Nach aktueller Planung soll das Jahr 2018 erstmals mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen werden, so Handreck. Rund 160 000 Euro würden in der Kasse der Stadt verbleiben.Diese Summe ist damit deutlich kleiner, als man vor einem Jahr geplant hatte. Damals sei man von rund 775 000 Euro Überschuss ausgegangen. Das Haushaltssicherungskonzept müsse fortgeschrieben werden. Die entsprechenden Unterlagen sollen im Januar nachgereicht werden.

Der Kämmerer verweist auf verschiedene Ursachen für diese Verschlechterung des Ergebnis. So erhält Forst zwar für dieses Jahr höhere Schlüsselzuweisungen von rund 11,6 Millionen Euro, muss aber im Umkehrschluss mehr Kreis­umlage (insgesamt 8,9 Millionen Euro) zahlen. Zumal diese – den Beschluss des Kreistages am kommenden Mittwoch vorausgesetzt – erneut um mehr als einen Prozentpunkt steigt. Erhöht habe sich der Zuschuss für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing. Es handle sich dabei um normale Tarifanpassungen. Gleiches trifft auch auf die Personal- und Sachkosten der Kitas in freier Trägerschaft zu. Gestiegen seien auch die Ausgaben bei der Unterhaltung von Gebäuden und Grundstücken. „Hier ist ein Nachsteuern unbedingt nötig“, sagt Handreck. Rund 900 000 Euro mehr müssen 2018 in diesen Bereichen ausgegeben werden als in diesem Jahr.

Einplanen muss Jens Handreck auch die Versorgungsbezüge, die dem abgewählten Bürgermeister Philipp Wesemann zustehen. Laut Mitteilung des Kämmerers sind es im kommenden Jahr rund 67 000 Euro und in den folgenden Jahren bis zum regulären Ende seiner Amtszeit im Mai 2023 jährlich weitere 62 700 Euro. Dieser Betrag würde sich nur vermindern, wenn Wesemann einen Job antritt. Dann wird sein Einkommen mit den Bezügen verrechnet. Finanzielle Hilfen vom Land oder dem Kreis kann die Stadt in diesem Punkt nicht erwarten, so Handreck.

Trotzdem kann auch im kommenden Jahr in Höhe von 3,5 Millionen Euro investiert und geplant werden.

Dank verschiedener Fördermittelprogramme erhält Forst Zuwendungen von der Europäischen Union, dem Bund und dem Land. Handreck zählt verschiedene Projekte auf: die Schwimmhalle, die Turnhalle Groß Bademeusel oder das Dorfgemeinschaftshaus Klein Jamno. Jedoch liegen noch nicht für alle Projekte die beantragten Fördermittelbescheide vor.

Allein rund 1,7 Millionen sollen 2018 für Straßenbaumaßnahmen ausgegeben werden. Ganz neu und noch nicht im Haushalt berücksichtigt sei die Ankündigung, dass Forst aus dem zweiten Paket des Kommunalinvestitionsfördergestzes 1,3 Millionen Euro erhalten soll, erläutert Handreck.

Die Diskussion über den Haushalt wird erst nach der Weihnachtspause im Finanzausschuss Ende Januar beginnen. Im März sollen die Abgeordneten den Haushalt 2018 beschließen.