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| 02:35 Uhr

Die Stimme von Horno erhebt sich

Forst. Am Donnerstagabend hat es in Forst erstmals eine Fachausschusssitzung gegeben, die sich mit Details zur Tagebauplanung Brody-Gubin beschäftigte. Anders als in Guben, Schenkendöbern und Peitz hat es in Forst keine öffentliche Informationsveranstaltung für die Bürger gegeben. Beate Möschl undAnne Nicolay-Guckland

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen hatte An dreas Stahlberg als Gast zu der Sitzung eingeladen. Stahlberg ist Bergbaubeauftragter der Gemeinde Schenkendöbern. Er erläuterte wie zuvor bereits in Guben und im Amt Peitz, was aus den von polnischer Seite im grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahren zur Verfügung gestellten Unterlagen ersichtlich ist - oder auch nicht, und lobte die umfangreiche Stellungnahme der Stadt Forst.

Die Stiftung Horno hat einen Rechtsanwalt beauftragt mit der Stellungnahme, und der mahnt die Einhaltung europäischen Rechts an, informierte anschließend der Hornoer Ortsvorsteher Bernd Siegert. Ihn hatte es mit einem dringenden Anliegen in die öffentliche Sitzung getrieben, die jedem Forster Bürger offenstand. Der Tagesordnungspunkt war bekannt.

Siegert sprach mit Blick auf die nicht wirklich aufschlussreichen Unterlagen zur Tagebauplanung Gubin-Brody von Oberflächlichkeit, die Taktik sei und äußerte, dass es im Ergebnis des Anhörungsverfahrens vielleicht eine kleine Prise Kosmetik geben werde, "aber am Grundsatz wird sich nichts ändern". Enttäuscht zeigte er sich von Reaktionen auf Landesebene. Er frage sich, ob es nicht an der Zeit sei, erst einmal auf deutscher Seite politisch Druck zu machen, wandte sich der Hornoer Ortsvorsteher an die Ausschussmitglieder stellvertretend für die Stadtverordnetenversammlung.

"Wir haben den Ministerpräsidenten von Brandenburg vor Ort, er wohnt hier an der Neiße. Er könnte dem Wirtschaftsminister sagen, dass er die rote Kelle zeigen soll", so Siegert. Es müssten klare Forderungen durchgesetzt werden, darunter mindestens eine durchgehende Dichtwand um den Tagebau. "Es kann nicht sein, dass nur um die Brodyer Seen und an der Neiße bei Gubin eine Dichtwand vorgesehen ist, also dort, wo es politischen Druck gibt."

Wie zuvor bereits von Andreas Stahlberg deutlich gemacht, bezweifelt auch Bernd Siegert, dass die Auswirkungen des Tagebaus an der Neiße haltmachen werden. Der Hornoer Ortsvorsteher sagte, er wisse wie es ist, wenn man alleine kämpft und schlug vor: "Forst, Guben und Schenkendöbern sollten zusammenarbeiten und alle Einflussmöglichkeiten nutzen." Auch für die Rekultivierung nach dem Tagebau Jänschwalde und des Klinger Sees wäre ein Zusammenhalt der Gemeinden förderlich, so Siegert.

Der Ausschussvorsitzende, Michael Lindner (CDU), griff die Anregungen auf. "Es ist wichtig, dass wir uns zusammentun", sagte Lindner und äußerte sich zuversichtlich, dass eine Einigung über das weitere strategische Vorgehen der gewählten Bürgervertreter in Forst möglich sein sollte. Dazu muss es einen Vorschlag aus dem politischen Raum geben. Darauf machte Verwaltungsvorstand Heike Korittke aufmerksam.

Bis zum 12. Januar konnten im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Aufschluss eines neuen Tagebaus in unmittelbarer Grenznähe südlich von Gubin Einwendungen bei den zuständigen polnischen Behörden eingereicht werden. Das hat auch die Stadt Forst fristgemäß getan. Die Stadtverwaltung kritisiert neben den unvollständigen, teilweise schlecht übersetzten Unterlagen, unter anderem die Nichtbeachtung der gerade erst in Paris verabschiedeten Klimaschutzziele. "Wir sehen es außerdem besonders kritisch, dass Menschen umgesiedelt werden", sagte Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) der RUNDSCHAU. Er verweist auf die Forster Ortsteile Mulknitz, Bohrau und Briesnig, die besonders stark von Staub, Lärm und Grundwasserabsenkungen betroffen wären. "Ich bin froh, dass die Ortsteile Horno, Bohrau und Briesnig zusätzlich noch eine eigene Einwendung erarbeitet und übergeben haben", so Wesemann.

Kommentar: Einsamer Rufer?

Zum Thema:
Von 2030 bis 2075 will der polnische Energiekonzern PGE jährlich etwa 17 Millionen Tonnen Kohle im Tagebau Gubin-Brody fördern - aus einer Tiefe von bis zu 140 Metern. Überschneidungen der Grundwasser-Absenkungstrichter der geplanten Tagebaue Jänschwalde-Nord und Gubin werden erwartet. PGE will 2017 die Konzession für den Tagebau beantragen und stellt rund 2000 Arbeitsplätze in Tagebau und Kraftwerk in Aussicht.