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| 16:37 Uhr

Straßenreinigung
Panne: Neiße-Malxetal zieht Beschluss zurück

Neiße-Malxetal. Wegen einer Panne ist der geplante Beschluss zur Straßenreinigungssatzung während der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung Neiße-Malxetal von der Tagesordnung genommen worden. Die von der Verwaltung vorbereiteten Unterlagen waren durch einen Kopierfehler unvollständig.

Deshalb zog die Verwaltung die Vorlage schließlich wieder zurück. Die alte Satzung aus dem Jahr 2012 muss an neue rechtliche Bestimmungen angepasst werden. Jede Straße im Gemeindegebiet ist per Satzung einer entsprechenden Reinigungsklasse zugeordnet, die wiederum regelt, wer für die Reinigung zuständig ist. Der Beschluss soll nun in der nächsten Sitzung nachgeholt werden.