Ein bisschen Fantasie gehört schon dazu, sich in diesen Tagen mit Temperaturen weit über 20 Grad darüber Gedanken zu machen, wie es in ein paar Monaten auf den Straßen der Region aussehen könnte. Wenn dicke Schneeflocken vom Himmel fallen und Gehwege und Straßen in Rutschbahnen verwandeln, dann wird der Ruf nach dem Winterdienst laut. In der Gemeinde Neiße-Malxetal wird dieser für die kommunalen Flächen schon seit einigen Jahren von einem privaten Dienstleister übernommen.

Schneeräumen wird in Neiße-Malxetal pauschal bezahlt

Dieser bekommt seine Tätigkeit pauschal bezahlt. Das war einigen Gemeindevertretern schon im vergangenen Jahr ein Dorn im Auge. So plädierte Bernd Rosmej dafür, dass die Winterdienstleistungen nach tatsächlichem Aufwand bezahlt werden. Das Risiko, dass die Leistungsvergütung nicht den tatsächlich ausgeführten Winterdienstleistungen entspricht, bestehe dann weder für den Bürger noch für den Dienstleister.
Rosmej verwies dabei auf die vergangenen Winter. Der Umfang der erbrachten Leistungen unterlag starken Schwankungen. Eine pauschale Vergütung stehe dann in keinem Verhältnis zur erbrachten Leistung.

Neiße-Malxetal

Geändert hat sich an der Vertragsgestaltung bisher nichts. So nutzte Rosmej die letzte Sitzung der Gemeindevertretung vor der Sommerpause dafür, um den Abgeordneten noch einmal dieses Thema in Erinnerung zu rufen. „Wann wird hier in dem Gremium über den Winterdienst gesprochen?“, wollte er wissen. Es sollte nicht so schwer sein, eine Firma zu finden, die diese Dienstleistung auch mit veränderten Konditionen übernehme, ergänzte er. „Wir haben bisher noch keine einzige Beispielrechnung von jemand anderem gesehen“, monierte er.

Bürgermeister von Neiße-Malxetal warnt vor neuer Ausschreibung

Bürgermeister Eberhard Müller hat sich schon in der Vergangenheit als Befürworter der pauschalen Abrechnung gezeigt. Das bekräftigte er auch diesmal in der Debatte. „Meine Erfahrung sagt, dass es für die Gemeinden, die den Winterdienst neu ausgeschrieben haben, am Ende teurer geworden ist“, betonte er.
Eine neue Ausschreibung kommt in der Gemeinde so schnell ohnehin nicht in Frage. Um diese auf den Weg zu bringen, hätte der alte Winterdienst-Vertrag gekündigt werden müssen. Stichtag dafür war der 30. Juni.