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| 11:33 Uhr

CDU und DSU bilden Fraktion

Forst. Die Christlich-Demokratische Union (CDU) wird mit einem Abgeordneten der Deutschen Sozialen Union (DSU) in der Stadtverordnetenversammlung Forst eine gemeinsame Fraktion unter der Kurzbezeichnung CDU / DSU bilden. Jürgen Scholz

Das sagte gestern Fraktionsvorsitzender Bernd Lehmann (CDU) gegenüber der RUNDSCHAU. Dadurch verfügen sowohl die Fraktion CDU/DSU als auch die Fraktion Die Linke über jeweils acht Mandate. Die CDU/DSU wird wieder Dietmar Tischer (CDU) als Stadtverordnetenvorsteher vorschlagen, wie Lehmann gestern erklärte. Traditionell liegt bei der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht für die Besetzung des Vorsitzenden, der Inhalte der Tagesordnung und die Debatte beeinflussen kann. Er sehe nach Vorgesprächen für Tischer eine Mehrheit, Koalitionsaussagen mache er aber vor der konstituierenden Sitzung am Mittwoch noch nicht, erklärte Lehmann. Eine Zählgemeinschaft, die eine qualifizierte Mehrheit benötige, sei wegen der Konstellation nicht möglich.

Die Linke werde sich erst am Abend beraten, erklärte Fraktionsvorsitzender Ingo Paeschke gestern Mittag auf Anfrage, ob ein Kandidat für den Stadtverordnetenvorsitz benannt würde. "Wir haben die meisten Stimmen erhalten und werden natürlich einen Vorschlag machen", sagte er. Wer das sei, hänge noch von einer Entscheidung ab, die erst am Abend getroffen werde. Vorgespräche habe es mit der SPD gegeben, allerdings sei von dort noch keine Aussage gekommen.

Selbst wenn die SPD die Linke unterstützen sollte, müssten noch mindestens ein Befürworter gefunden werden. Die Unterstützung eines linken Kandidaten durch die FDP gilt als unwahrscheinlich, auch die zweiköpfige Fraktion "Für Forst" mit Uwe Kohn und Wolfgang Starick dürfte dem eher zurückhaltend gegenüberstehen. Zu sehr hatte die Linke mit dem Thema Stadtwerke einen Wahlkampf gegen alle gemacht.

Die konstituierende Sitzung der Forster Stadtverordnetenversammlung beginnt am Mittwoch, dem 22. Oktober, um 18 Uhr in der Feuerwehr Hochstraße.