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Bürgermeister glaubt an Kreisstadt

Hat Forst als östlichste der Kreisstadt-Kandidaten eine Chance? Bürgermeister Wesemann will es versuchen.
Hat Forst als östlichste der Kreisstadt-Kandidaten eine Chance? Bürgermeister Wesemann will es versuchen. FOTO: Steffi Ludwig
Forst. Auch Forst soll in den Topf der möglichen Städte für einen Kreissitz im neuen Lausitzer Großkreis geworfen werden. Dafür macht sich Bürgermeister Philipp Wesemann (SPD) nach eigenen Angaben beim Land stark. Ein einheitliches Signal des Landkreises Spree-Neiße zur Kreisgebietsreform soll nach dem 7. November ans Land gesendet werden. Steffi Ludwig

Ob Forst eine Chance hat, Kreisstadt im von der Landesregierung geplanten Lausitzer Großkreis zu werden - das kann Bürgermeister Philipp Wesemann nicht sagen, er hofft jedoch darauf. Er setze sich mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln beim Land dafür ein, sagte er im Hinblick auf die an ihm geäußerte Kritik auch aus der Forster CDU, er sei hilflos oder untätig.

"Ich werde dem Innenministerium zu verstehen geben, dass Forst als Kreisstadt prädestiniert ist", sagte Wesemann gestern. Zudem spreche er oft mit Landtagsabgeordneten, der Landesregierung und anderen Bürgermeistern, damit für Forst "ein gutes Ergebnis" herauskomme. "Denn ich habe den Beschluss der Stadtverordneten, dass Forst Kreisstadt bleiben soll." Forst habe sich als Kreisstadt mit einem gut ausgestatteten und fast abbezahlten Kreishaus mit rund 600 Mitarbeitern und einer funktionierenden Infrastruktur etabliert, so Wesemann. "Wir haben die nötige Erfahrung, einen Autobahnanschluss, eine direkte Anbindung an Cottbus", nennt er weitere Argumente für Forst.

Eine der Hauptfragen sei für ihn jedoch die nach den Kriterien, die eine Kreisstadt im neuen Landkreis haben sollte - dazu habe das Land bisher geschwiegen, so Wesemann. Bei der vergangenen Kreisgebietsreform sei die Prämisse für eine Kreisstadt gewesen, strukturschwache Gebiete zu stärken. Davon habe Forst profitiert. Deshalb hoffe er, dass dies nun zumindest zum Teil wieder herangezogen werde. Forst habe im Gegenteil zu anderen Städte eben keine Landesbehörden, Universitäten oder ähnliches. Weiterhin gebe es jedoch noch die aus seiner Sicht für einen solchen Großkreis notwendigen Außenstellen der Kreisverwaltung, um bürgernah zu arbeiten. Hier sehe er alle jetzigen Kreisstädte als geeignet an. "Die Konkurrenz ist natürlich hart, aber wir werden uns mit den Kreisstadt-Bürgermeistern aus Herzberg und Senftenberg in den nächsten Wochen zusammensetzen, um zu besprechen, was wir vom Land fordern und erwarten."

Eine direkte Bewerbung von Forst werde es nicht geben, sagte Philipp Wesemann angesichts der Aussage des Innenministeriums von voriger Woche, dass nun doch kein formalisiertes Bewerbungsverfahren nötig sei.

Der Landesregierungs-Vorschlag des großen Lausitzkreises, der neben Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz (OSL) und Cottbus auch noch Elbe-Elster einschließen soll, habe ihn überrascht, gibt Wesemann zu. Sein Favorit war das Zusammengehen mit OSL gewesen. "Mit Elbe-Elster haben wir wenig Anknüpfungspunkte." Deshalb hoffe er, dass hier noch nicht die letzten Messen gesungen sind.

Die Bürgermeister, Amtsdirektoren und der Spree-Neiße-Landrat wollen Anfang November auch nochmal ein gemeinsames Signal hinsichtlich Zuschnitt des neuen Großkreises und weiteren Forderungen in Zusammenhang mit der Kreisgebietsreform an die Landesregierung senden, so Wesemann. Im Rahmen der regelmäßigen internen Runden zwischen Landrat, Bürgermeistern und Amtsdirektoren habe es Anfang dieser Woche ein erstes Gespräch gegeben. Als Tenor habe sich die Kritik am Lausitzkreis herausgestellt. Die Bürgermeister hätten zudem vom Landkreis eine Übersicht der möglichen Varianten an Kreiszuschnitten gefordert. Darüber, welche Varianten das sind und ob diese über die bisher bekannten Vorschläge hinausgehen, wollte Landrat Harald Altekrüger (CDU) gestern nichts sagen. Am 7. November tagt die Runde das nächste Mal.

Zum Thema:
Zum Vorschlag des früheren Cottbuser OB Frank Szymanski und Ex-Landrat Dieter Friese (beide SPD), dass Cottbus und Spree-Neiße freiwillig fusionieren sollten, um den Großkreis abzuwenden, sagt Philipp Wesemann: "Aus meiner Sicht kommt der Vorschlag zu spät. Zudem steht im Leitbild das Dominanzverbot: Die einzukreisende Stadt darf den Landkreis nicht dominieren. Das wäre aber so, Cottbus hätte bald 48 Prozent der Einwohner."