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| 10:30 Uhr

Breitbandausbau
Kreistag beschließt Kostenübernahme für Kommunen

Glasfaser-Leitungen für schnelles Internet soll auch im Landkreis Spree-Neiße verlegt werden
Glasfaser-Leitungen für schnelles Internet soll auch im Landkreis Spree-Neiße verlegt werden FOTO: dpa / Carsten Rehder
Forst. Spree-Neiße soll endlich wirklich schnelles Internet bekommen: Dazu hat der Kreistag beschlossen, die Eigenanteile der Gemeinden zu übernehmen. So soll der Weg frei gemacht werden für Gigabit-Anbindung überall im Landkreis. Von Daniel Roßbach

Mit großer Mehrheit und nur einer Nein-Stimme hat der Kreistag für Spree-Neiße in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, Kommunen im Landkreis bei der Finanzierung des Breitbandausbaus zu unterstützen und so Gigabit-Verbindungen zu ermöglichen.

Im Rahmen der Förderung der Verbesserung der digitalen Infrastruktur tragen Bund und Land 90 Prozent der Investitionen. Den zehn-prozentigen Eigenanteil der Kommunen wird das Land für die Kommunen übernehmen, die sich im sogenannten Haushaltssicherungsverfahren befinden. Mit seinem Beschluss vom Mittwoch trägt der Landkreis nun die Kosten zur Verlegung von Glasfaser-Leitungen auch für die Kommunen, die sich nicht im Haushaltssicherungsverfahren befinden, wenn die entsprechenden Aufträge vergeben werden.

Kreis-Dezernent Carsten Billing sagte im Kreistag, „dass der Landkreis so vermeiden will, dass wichtige Zukunftsinvestitionen von der Finanzlage einer Gemeinde abhängen“. Das sei besonders wichtig, weil gemäß einer Überholung der bundesweiten Förderbedingungen noch bis Ende des Jahres die Möglichkeit besteht, das bisher geplante Ausbauvorhaben mit dem Ziel von Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 MBit/s auf Gigabit-Verbindungen aufzustocken, die angepeilte Geschwindigkeit also bis zu zwanzig Mal höher sein soll als bisher geplant. Für den Landkreis bedeuten die für die Gemeinden übernommenen Kosten zum Gigabit-Ausbau Mehrausgaben von voraussichtlich 2,7 Millionen Euro. Für das weniger ambitionierte Ziel von 50 Megabit pro Sekunde waren 1,25 Millionen veranschlagt. Billing zu Folge soll das Vergabeverfahren voraussichtlich 2020 abgeschlossen sein.

Zustimmung zu diesem Vorhaben gab es im Kreistag aus allen Fraktionen. „Wir wollen nicht mit dem Makel behaftet sein, nicht für Fortschritt zu sorgen,“ sagte Helmut Franz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. Diese Gefahr besteht, denn Spree-Neiße liegt beim Breitbandausbau nicht nur hinter dem Bundesdurchschnitt, sondern hängt auch hinter dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz zurück. Während dort immerhin 30 Mbit/s in über drei Vierteln der Haushalte verfügbar sind, kommen in Spree-Neiße nur 50 bis 75 Prozent auf diese Geschwindigkeiten.