Die Kommunalpolitik im Landkreis Spree-Neiße arbeitet trotz Corona weiter. Darauf haben sich jetzt die Abgeordneten und die Spree-Neiße-Kreisverwaltung verständigt.

Die für den 20. Mai geplante Kreistagssitzung soll deshalb auch ausgetragen werden. „Dazu haben wir einige Regeln mit den Fraktionen vereinbart“, erklärt der Kreistagsvorsitzende Torsten Schüler (Freie Bürger).

Abstände werden eingehalten

Die wohl wichtigste Regel: Jede Fraktion wird zu der Beratung nur mit einem Drittel der üblichen Stärke vertreten sein. Somit sei gewährleistet, dass im Großen Saal des Kreistages die erforderlichen Abstände eingehalten werden können, so Schüler.

„Außerdem prüfen wir derzeit, ob die Beratung live im Internet übertragen werden kann“, ergänzt Schüler. Das sei der Wunsch der Abgeordneten, die nicht vor Ort dabei sein dürfen, aber die Versammlung dennoch gern verfolgen wollen. Aufgezeichnet werden die Sitzungen ohnehin.

Bislang ist es allerdings üblich, dass das Video erst anschließend auf der Internetseite des Landkreises veröffentlicht wird.

Die Tagesordnung wird laut Schüler zu dem ursprünglichen Plan deutlich abgespeckt. So soll sich der Kreistag vor allem mit dringenden Entscheidungen beschäftigen. Auch das Thema Corona und die Folgen soll eine Rolle spielen.

Die Kreistagssitzung wird öffentlich sein. Besucher könnten diese ebenfalls unter Einhaltung bestimmter Regeln vor Ort verfolgen.

Nicht alle Ausschüsse tagen

In Vorbereitung der Kreistagssitzung werden im April/Mai nur die Fachausschüsse tagen, die für die Entscheidungen im Mai-Kreistag dringend notwendig sind.

So wird sich der Ausschuss für Finanzen am Mittwoch, dem 22. April, um 17 Uhr mit dem Bericht zum Zeitplan des Haushaltes 2021 und der Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung beschäftigten. Einen Tag später kommt der Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss zusammen.

Im Mai wird schließlich noch der Hauptausschuss tagen.