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| 02:35 Uhr

Ausgaben der Stadt Forst fallen höher aus als 2016 geplant

Die Erneuerung der Gubener Straße ist eine von vielen Straßenbaumaßnahmen, die Forst in diesem Jahr umsetzen will.
Die Erneuerung der Gubener Straße ist eine von vielen Straßenbaumaßnahmen, die Forst in diesem Jahr umsetzen will. FOTO: kkz
Forst. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 liegt auf dem Tisch. Kämmerer Jens Handreck hat einen straffen Zeitplan für die Diskussion: Im Februar soll der Haushalt in den verschiedenen Ausschüssen besprochen werden, damit schon am 3. kkz

März die Stadtverordnetenversammlung darüber beschließen kann.

Insgesamt hat der städtische Etat 2017 ein Volumen von rund 41,3 Millionen Euro. Die Stadt Forst wird, entgegen der Planung des Vorjahres, das Haushaltsjahr 2017 mit einem Minus von rund 1,2 Millionen Euro abschließen. "Das Haushaltskonsolidierungskonzept muss fortgeschrieben werden", erläutert der Kämmerer. Im Jahr 2019 rechnet man damit, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können.

Verschiedene Gründe haben zu diesem negativen Ergebnis geführt. So muss Forst für das Personal in den Kindergärten mehr Geld einplanen und wegen der Veränderungen beim Betreuungsschlüssel auch mehr Geld an die freien Träger auszahlen. Insgesamt rund 890 000 Euro mehr als 2016 geplant werden dafür in diesem Jahr benötigt. Die Kreisumlage fällt um 365 000 Euro höher aus. Die Planung der Schwimmhalle schlägt mit 200 000 Euro zu Buche und für Abfindungszahlungen im Zusammenhang mit neuen Personalverträgen müssen ebenfalls 620 000 Euro zurückgestellt werden. Schwierig gestalte sich die Planung der Gewerbesteuereinnahmen, so Jens Handreck. Forst kalkuliert für 2017 mit 550 000 Euro weniger. Mehreinnahmen erwartet die Stadt bei der Kita-Finanzierung durch den Landkreis in Höhe von 580 000 Euro. Der Anteil der Einkommenssteuer werde sich um 320 000 Euro erhöhen.

Trotzdem kann 2017 investiert werden. Rund 3,8 Millionen Euro sind vorgesehen. Mit 1,6 Millionen Euro sind Straßen- und Tiefbaumaßnahmen der größte Posten. In diesem Jahr angegangen werden beispielsweise das Projekt Gubener Straße, Hochstraße, Beleuchtung und Gehweg an der Domsdorfer und Bad Muskauer Straße sowie die Spremberger Straße. Die Kita Kinderland und die Grundschule Mitte sowie der Eigenanteil für die Rekonstruktion der Schwimmhalle sind weitere größere Positionen.