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Amtsdirektor kann per Wahl zum Bürgermeister werden

Döbern-Land. Seit zwei Wochen ist die Stelle des Amtsdirektors im Amt Döbern-Land ausgeschrieben. Bis Mitte August haben Interessenten jetzt Zeit, ihre Bewerbung abzugeben. kkz

Danach beginnt das Auswahlverfahren, an dessen Abschluss die Wahl des neuen Amtsdirektors durch den Amtsausschuss steht und seine achtjährige Amtszeit beginnt.

Lange hatte sich die Mehrheit des Amtsausschusses gegen die Ausschreibung gewehrt. Grund ist die angestrebte Bildung einer amtsfreien Gemeinde, an deren Verwaltungsspitze ein Bürgermeister steht. Die achtjährige Amtszeit des Amtsdirektors kann nicht verkürzt werden, und die Gemeinden müssten dann das Gehalt des Amtsdirektors und des Bürgermeisters aufbringen. Eine Doppelbelastung, die man gern vermieden hätte, da sich viele der Gemeinden im Amtsbereich Döbern-Land in der Haushaltskonsolidierung befinden und keinen Cent zu verschenken haben.

Nun bringt der Döberner Stadtverordnete Eberhard Koch (FDP) einen neuen Gedanken in die Diskussion ein. "Der sogenannte Hauptverwaltungsbeamte kann auch anfänglich als Amtsdirektor gewählt werden", schreibt er, "und ab dem Zustandekommen der Einheitsgemeinde die Funktion des Bürgermeisters ausüben." Den mehrheitlichen Beschluss der Döberner Stadtverordnetenversammlung (SVV) hält er deshalb für verzichtbar. Im Mai hatte die SVV entschieden, sofort nach der Gebietsänderung einen hauptamtlichen Bürgermeister zu wählen und - um Kosten zu sparen - auf die Wahl des Amtsdirektors zu verzichten.

Tatsächlich sieht die Brandenburgische Kommunalverfassung für neu gebildete amtsfreie Gemeinden eine Sonderregelung vor. Normalerweise müssen spätestens sechs Monate nach dem Zusammenschluss von Gemeinden Neuwahlen der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters stattfinden. Bei amtsfreien Gemeinden kann die vorläufige Gemeindevertretung mit ihrer Mehrheit den Amtsdirektor zum hauptamtlichen Bürgermeister wählen, teilt der Fachbereich Recht der Landkreisverwaltung Spree-Neiße auf RUNDSCHAU-Nachfrage mit. Dies ist jedoch kein Automatismus.

Weiterhin regelt die Kommunalverfassung, dass sich die Amtszeit dieses gewählten Bürgermeisters nach der verbleibenden Amtszeit des Amtsdirektors des aufgelösten Amtes richtet. Eine finanzielle Doppelbelastung entstünde in diesem Fall also nicht.

Eberhard Koch sieht in dieser Vorgehensweise noch einen weiteren Vorteil: Ein Hauptverwaltungsbeamter muss entsprechende Befähigungen nachweisen, ein Bürgermeister dagegen nicht. Die Kritiker beklagen dagegen die mangelnde demokratische Legitimation des neuen Bürgermeisters. Verschiedentlich haben unter anderem der Ausschussdirektor Egbert Piosik (Freie Wählergemeinschaft Wiesengrund), der Döberner Bürgermeister Jörg Rakete (SPD) und die Döberner Stadtverordnete Yvonne Fischer (CDU) darauf hingewiesen, dass normalerweise der Bürgermeister direkt von den Bürgern gewählt wird und die Zusammensetzung des Am tsausschusses Döbern-Land nur mittelbar auf ein Bürgervotum zurückzuführen ist.