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90 300 Euro werden in Döbern eingespart

Döbern.. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung Döbern beschäftigte sich mit dem ersten und zweiten Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Döbern für 2003 sowie mit dem notwendigen Haushaltssicherungskonzept.

Zum Abschluss der Sitzung einigten sich die Mitglieder darauf, der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, den Vorlagen zuzustimmen. Zuvor sollten aber noch vorgeschlagene Änderungen eingearbeitet werden.
Der erste Entwurf der Haushaltssatzung 2003 wurde bereits am 13. Februar vorgelegt. Durch das Fehlen des Haushaltssicherungskonzepts, die Vorlage erfolgte am 28. Mai, wurde der Haushalt bisher nicht im Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtverordnetenversammlung direkt beraten. ln der Stadtverordnetenversammlung am 12. Juni wurde festgelegt, den Haushalt zunächst im Hauptausschuss zu prüfen und dann der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussempfehlung zu geben.
Aufgrund der Vielzahl der Änderungen wurde ein zweiter Entwurf erarbeitet, der sowohl alle aktuellen Änderungen des Verwaltungshaushalts als auch Kürzungsvorschläge zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes enthält. Nach dem ersten Entwurf waren zum Ausgleich des Vermögenshaushalts 90 300 Euro zu sparen.
Durch die Vorschläge der Verwaltung, so Kämmerer Sören Reichelt, Maßnahmen zu kürzen oder zu verschieben, werden 90 300 Euro eingespart. Damit kann der Vermögenshaushalt ausgeglichen werden: die Einnahmen und Ausgaben betragen jetzt 2 418 400 Euro.
Im Verwaltungshaushaushalt besteht bei den Einnahmen und Ausgaben ein sehr großer Unterschied, der nicht ausgeglichen werden kann. Er beträgt bei den Einnahmen 5 179 900 Euro und bei den Ausgaben 9 672 500 Euro. Das Haushaltssicherungskonzept wurde auf der Grundlage des ersten Entwurfs zur Haushaltssatzung 2003 erarbeitet. Die Änderungen aus dem zweiten Entwurf werden, so Sören Reichelt vor dem Hauptausschuss, unverzüglich in das Haushaltssicherungskonzept 2003 eingearbeitet. Dementsprechend werden der Finanzplan und das Investitionsprogramm fortgeschrieben.
Die Döberner Schulden, das schlägt sich auch im Verwaltungshaushalt nieder, entstehen hauptsächlich durch den enormen Zinsdienst. Jörg Rakete (SPD) schlug vor, dass der Bauhof vom Amt Döbern-Land übernommen werden sollte. Cornelia Beier vom Bauamt sagte dazu, dass das schon vor fünf Jahren vorgeschlagen wurde, aber vom damaligen Amtsausschuss abgelehnt wurde. „Das wäre aber keine schlechte Sache“ , fügte sie hinzu. Auch Klaus-Michael Kaschub (CDU) meinte: „Wir können aufgrund der Schulden den Bauhof nicht bezahlen, es muss daraus ein Amtsbauhof werden.“ (mf)