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| 16:22 Uhr

Kommunales
Wehren und Vereine mehr berücksichtigen

Doberlug-Kirchhain. Die Kloster- und Gerberstadt ist mitten in der Diskussion zum kommunalen Haushalt für das Jahr 2018.

Die Kloster- und Gerberstadt ist mitten in der Diskussion zum kommunalen Haushalt für das Jahr 2018. Was will oder was kann sich die Stadt mit ihren Ortsteilen in diesem Jahr leisten?

Die Stadtverordneten der CDU- und SPD/FDP-Fraktionen haben sich  mit ihren berufenen Bürgern zu einer Haushaltsklausur getroffen. Gast war der amtierende Kämmerer Michael Diere, der die vielen Fragen der Anwesenden zu den einzelnen Teilen des Haushaltsplanentwurfs kompetent beantwortet hat, teilen die Fraktionen mit.

Für sie gibt es zwei Hauptschwerpunkte, die nach ihrer Meinung in dem von der Verwaltung vorlegten Haushaltsplanentwurf nicht genügend berücksichtigt werden – die Feuerwehren und die Vereine der Stadt. Die Fraktionen betonen: „Auf diese beiden Schwerpunkte hatten in den vergangenen Monaten in den städtischen Sitzungen die beiden Fraktionsvorsitzenden immer wieder hingewiesen.“ Thomas Boxhorn für die CDU-Fraktion: „Die Feuerwehren der Stadt, die für den Schutz der Bürger bei Hochwasser, Feuer und auch bei Unfällen unentbehrlich sind, müssen bei der Haushaltsplanung eine größere Berücksichtigung finden.“ Und Lutz Kilian, SPD/FDP-Fraktionschef: „Neben der wichtigen Berücksichtigung der Feuerwehren müssen auch endlich die vielen Vereine als wichtige Träger des öffentlichen Lebens besser unterstützt werden und damit eine Anerkennung ihrer ehrenamtlichen Arbeit im Stadthaushalt erfahren.“

Beide Fraktionen einigten sich darauf, dass in diesem Jahr endlich das Feuerwehrauto im Ortsteil Frankena erneuert werden soll. Der W 50 entspreche in keiner Weise mehr dem vorgeschriebenen Sicherheitsstandard und sollte 2018 durch ein Feuerwehrauto TLF 4000 ST ersetzt werden. Diese dringende Investition soll nicht, wie im Haushaltsplan­entwurf enthalten, in die nächsten Jahre verschoben werden. In der gemeinsamen Sitzung von Infrastruktur- und Bildungsausschuss betonte Thomas Boxhorn: „Wir wollen diese Anschaffung für 380 000 Euro, wenn es sein muss, auch ohne Fördermittel.“

Weiter wird mitgeteilt, dass eine Entschädigungssatzung für die Atemschutzträger erarbeitet werden soll. Die Begründung: „Die Kameraden, die ihre Gesundheit bei den Einsätzen gefährden, sollen mit einer zusätzlichen Aufwandsentschädigung im Stadthaushalt berücksichtigt werden.“ Bei andere Kommunen sei  dies schon lange Realität und lange in Doberlug-Kirchhain überfällig, sagt der stellvertretende SPD/FDP-Fraktionsvorsitzende Torsten Drescher. Auch werden die Abgeordneten die Umsetzung der Sanierung vom Feuerwehr-Schulungsgebäude im Stadtteil Doberlug, die vor über einem Jahr beschlossen wurde, in den nächsten Monaten einfordern. Der stellvertretende Stadtbrandmeister René Wunderlich – ebenfalls Gast an diesem Abend – freute sich, dass sich die beiden Fraktionen aktiv für die Feuerwehren der Stadt einsetzen und die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehren in dieser Art gewürdigt wird.

Alle städtischen Vereine können derzeit mit einer Gesamtsumme von nur 3500 Euro pro Jahr eine zusätzliche Unterstützung von der Stadt bekommen. Dies ist den beiden Fraktionen zu wenig. Der Betrag soll auf 10 000 Euro angehoben werden. „Damit bekommen die Vereine eine Unterstützung, die ihnen zusteht, natürlich muss die Satzung auf den höheren Zuwendungsbetrag angepasst werden“, betonte der Stadtverordnetenvorsteher Sebastian Rudolph (CDU).

Es wurde auch über andere wichtige Maßnahmen diskutiert. In diesem Jahr soll neben der Emeuerung der Lüftungsanlage in der Doberluger Schwimmhalle auch der Poollift für behinderte und ältere Menschen Realitat werden. „Wir werden diese wichtigen Maßnahmen und Projekte für unsere Bürgerinnen und Bürger mit unserer Stimmenmehrheit auch durchsetzen“, so die  beiden Fraktionsvorsitzenden Thomas Boxhorn und Lutz Kilian.

Gemeinsam beraten haben auch die Fraktionen WBU-LUN und Linke. „Wir haben einen Fragenkatalog erstellt“, so Frank Neczkiewicz (WBU-LUN). Der Gehweg in der Rückersdorfer Straße, das Schulungsgebäude der Feuerwehr Doberlug, aber auch die Sanierung vom Rathaus haben bei ihnen Priorität. „Hier ist noch Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss nötig. Wir haben eine klare Beschlusslage zum Rathaus“, so Neczkiewicz. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Dienstag, 30. Januar, um 18 Uhr im Rathaus.

(leh)