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Wahlausschuss streicht SPD-Bewerber

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Finsterwalde/Doberlug-Kirchhain. Die Wahlausschüsse in Doberlug-Kirchhain und Finsterwalde haben in dieser Woche getagt. Während in der Kloster- und Gerberstadt alle eingegangenen Wahlvorschläge bestätigt wurden, musste in Finsterwalde ein SPD-Bewerber von der Liste gestrichen werden. Heike Lehmann

Statt mit 13 Bewerbern wird die SPD am 25. Mai nur mit zwölf Namen auf dem Wahlzettel zur Stadtverordnetenversammlung vertreten sein. Das ergab die Sitzung des Wahlausschusses am Dienstagabend. "Der Bewerber auf Platz 7 gibt Anlass zur Beanstandung", erklärte Wahlleiter Michael Miersch. Bei der Kontrolle habe sich ergeben, dass er nicht im Melderegister der Stadt zu finden ist. Der einreichende SPD-Ortsverein war bei der Sitzung nicht vertreten. Die Vorsitzende Hannelore Elmer reagierte am Mittwochmorgen sehr überrascht. "Für alle Bewerber haben wir vom Meldeamt eine abgestempelte Wählbarkeitsbescheinigung bekommen und eingereicht", erklärt sie auf Nachfrage. Auch für Tim Finkbeiner, den jungen Mann, der zum ersten Mal bei der Kommunalwahl kandidieren wollte und es jetzt nicht darf.

Für den Wahlleiter steht fest, dass Tim Finkbeiner mit der benannten Straße und Wohnung in Finsterwalde falsche Angaben gemacht hat, denn er ist weder mit Haupt- noch mit Nebenwohnsitz dort gemeldet - also für einen der 28 Stadtverordnetensitze nicht wählbar. Miersch sagt auf Nachfrage: "Möglich ist auch, seinen gewöhnlichen Aufenthalt glaubhaft nachzuweisen." Das sei nicht passiert.

Als diese Diskrepanz auftauchte, habe man versucht, die SPD zu informieren, aber niemanden erreicht, so Miersch. Auch das überrascht Hannelore Elmer. Der Wahlausschuss hat am Dienstag einstimmig entschieden, Tim Finkbeiner zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Finsterwalde nicht zuzulassen. Der SPD steht ein Einspruch dazu frei.

Keine Probleme gab es mit den anderen fünf eingereichten Wahlvorschlägen in Finsterwalde. Das sind fünf Bewerber von der FDP, 17 von der Linken, 14 von der Wählergruppe Bürger für Finsterwalde (BfF), ein Bewerber von Bündnis 90/Die Grünen und 26 von der CDU.

Für die Wahl des Ortsvorstehers in Pechhütte liegt ein Wahlvorschlag von der CDU vor. Als Ortsvorsteher in Sorno möchte der amtierende Marco Bergmann gern wiedergewählt werden. Ein zweiter Vorschlag kommt von den Bürgern für Finsterwalde.

In Doberlug-Kirchhain hatte die Wahlkommission an den eingereichten Wahlvorschlägen nichts zu kritisieren. Die Besonderheit dort: Es tritt die Listenvereinigung Wählerbündnis Umland/Wählergruppe Landwirtschaft, Umwelt und Natur (WBU/LUN) an. Für die 18 Sitze im Stadtparlament schicken sie die meisten Bewerber ins Rennen. Insgesamt sind es 19 Namen, die eingereicht und bestätigt wurden. 15 Bewerber hat der CDU-Stadtverband eingereicht. Jeweils zehn Bewerber werden für die SPD und die Linke auf dem Wahlzettel stehen. Und fünf Vorschläge kommen von der FDP. Alle Personen wurden zugelassen.

In Doberlug-Kirchhain werden am 25. Mai auch Ortsbeiräte gewählt, aus deren Mitte dann die jeweiligen Ortsvorsteher benannt werden. Hier ist das Wählerbündnis Umland ganz stark vertreten. In Arenzhain, Buchhain, Lugau und Prießen sind es vier WBU-Bewerber, in Dübrichen, Hennersdorf und Nexdorf jeweils drei. Für den Hennersdorfer Ortsbeirat gibt es aber auch einen FDP- und zwei CDU-Bewerber. In Prießen liegt noch ein Einzelvorschlag vor. Für Frankena wurden die zwei Vorschläge der CDU und die zwei Einzelbewerber bestätigt. Die LUN bleibt für die Ortsbeiräte in Lichtena (vier Vorschläge) und Trebbus (drei Vorschläge) ohne Konkurrenz. Und in Werenzhain entscheiden die Wähler zwischen den drei CDU-Vorschlägen und einem FDP-Bewerber.