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| 02:37 Uhr

Stadtverordnete entscheiden über den Haushalt für 2016

Doberlug-Kirchhain. Die Stadtverordneten werden in ihrer ersten Sitzung des Jahres über den Haushalt 2016 entscheiden. Im Haupt- und Finanzausschuss haben alle Fraktionen signalisiert, dass sie dem Zahlenwerk zustimmen wollen. leh

Wohl auch, weil die Verwaltung das vierte Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. Allerdings nur mit Griff auf die Rücklagen. Das veranlasst die Abgeordneten zu einer neuen Spardiskussion.

So stehen im Ergebnishaushalt für 466 000 Euro mehr Aufwände als Erträge. Diese Lücke soll über die Rücklage geschlossen werden. Der Finanzhaushalt, über den Investitionen getätigt werden, weist bei Ausgaben von knapp zwei Millionen Euro ein Defizit von 539 000 Euro auf.

Die Fraktionen wollen beschließen, um arbeitsfähig zu sein. Auch die Fraktion WBU/LUN, die die anderen schriftlich zum deutlichen Sparen auffordern. "Um vom Minus runterzukommen, können wir nicht mehr so investieren wie bisher", bekräftigt Frank Neczkiewicz (WBU/LUN) auf Rückfrage. Auch bei den freiwilligen Aufgaben könne man ansetzen.

Lutz Kilian (SPD/FDP) ist dafür, "sinnvolle Einsparungen gründlich zu diskutieren". In Richtung WBU/LUN sagte er: "Aber unser Leuchtturmprojekt Schloss auf Eis zu legen, ist nicht richtig. Und auch um den Erhalt der Schwimmhalle haben wir jahrelang gekämpft." Auch Karla Pohl (Linke) betonte: "Was wir mit Mühe errungen haben, dürfen wir nicht aufgeben." Der WBU/LUN-Fraktionsvorsitzende Gert Fest konkretisierte: "Wir wollen optimieren, andere Wege finden und nicht abschaffen." Ob die weitere Diskussion in den Ausschüssen erfolgt oder eine zeitweilige Arbeitsgruppe gebildet wird, blieb noch offen. Mittwoch, 18 Uhr, Rathaus