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| 17:28 Uhr

Münchhausen
Rolle rückwärts in Sonnewalde

 Nicht alle Stadtverordneten von Sonnewalde stimmten am 30. März 2016 dem Grundsatzbeschluss zur Eingliederung nach Finsterwalde zu. Fast drei Jahre später wird der Beschluss mit knapper Mehrheit wieder aufgehoben.
Nicht alle Stadtverordneten von Sonnewalde stimmten am 30. März 2016 dem Grundsatzbeschluss zur Eingliederung nach Finsterwalde zu. Fast drei Jahre später wird der Beschluss mit knapper Mehrheit wieder aufgehoben. FOTO: Heike Lehmann
Münchhausen. Keine drei Jahre hatte der Sonnewalder Grundsatzbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde Bestand. Am Mittwochabend ist er mit knapper Mehrheit aufgehoben worden. Von Heike Lehmann

Die Sonnewalder Stadtverordnetenversammlung hinterlässt, was die eigene Zukunft angeht, ein zerrissenes Bild. Am 30. März 2016, also vor knapp drei Jahren, haben sie mit überzeugender Mehrheit – zwölf Ja- und zwei Nein-Stimmen – grundsätzlich für eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Finsterwalde gestimmt. In Finsterwalde wurde der wortgleiche Beschluss am selben Tag einstimmig gefasst. Ziel beider Städte war eine Verwaltungszusammenführung. Am Mittwoch wurde dieser Beschluss von den Sonnewaldern mit acht Ja- und sieben Nein-Stimmen bei einer Enthaltung  aufgehoben.

In der Beschlussbegründung von 2016 hieß es: „Nach Abwägung des Für und Wider (Einheitsgemeinde, Ämterbildung, Mitverwaltungsmodell) wurde die Eingliederung der Stadt Sonnewalde in die Stadt Finsterwalde im Rahmen der Bildung einer Einheitsgemeinde als Vorzugsvariante herausgearbeitet.“ Erster Schritt des Eingliederungsverfahrens war der besagte Grundsatzbeschluss.

Die Sonnewalder Stadtverordneten Axel Große (SPD), Monika Goetzke (Linke) und Ralf Bietzig (AfD) sind jetzt der Meinung, dass sich Alternativen zur Eingliederung auftun. Ihr Ansatz: die neue Gesetzeslage in Brandenburg. Denn mit dem 15. Oktober 2018 sei das Gesetz über die Einführung der Verbandsgemeinde und Mitverwaltung (Verbandsgemeinde- und Mitverwaltungsgesetz) in Kraft getreten. Das eröffne womöglich Wege, die Selbstständigkeit von Sonnewalde zu wahren.

Axel Große betonte, immer gegen die Eingemeindung gewesen zu sein. Seine persönliche Meinung sei, dass es in Sonnewalde ein neues Heimatgefühl gebe. „Junge Leute sagen, wir wollen eigenständig, wir wollen blau-gelb bleiben“, sagte er. Die Stadt sei mit ihren Ortsteilen eine Einheit geworden und in Finsterwalde hätte man künftig nur geringes Stimmrecht. Man müsse nur auf die Verbandsversammlung des WAV schauen. Die drei Beschlusseinreicher regen an, stattdessen die Möglichkeiten eines Mitverwaltungsmodelles für die Stadt Sonnewalde prüfen zu lassen. Dass hierbei der Blick in Richtung Amt Kleine Elster geht, wollte Axel Große am Mittwochabend bei der Sitzung im Ortsteil Münchhausen den zahlreichen Besuchern so nicht bestätigen.

Die Mitverwaltung zu prüfen, ohne aber den Grundsatzbeschluss aufzuheben, riet Detlef Auras (SPD). „Wir heben etwas auf, ohne zu wissen, was kommt. Im Mai werden neue Stadtverordnete gewählt, warten wir die Wahl ab und informieren uns erstmal zu den Möglichkeiten“, argumentierte Rudolf Frontzek (CDU). Es kam die Idee auf, den Bürgerentscheid in Sonnewalde zur Eingliederung nach Finsterwalde gemeinsam mit den Kommunalwahlen anzustreben. Ralf Bietzig: „Wir wollen offen und ehrlich Alternativen prüfen und deshalb den Beschluss aufheben. Ein Bürgerentscheid ohne ausgehandelten Vertrag mit Finsterwalde macht keinen Sinn.“

Der Stadtverordnetenvorsteher Martin Petschick (CDU) befürchtet, dass die Rücknahme des Grundsatzbeschlusses „aufgebautes Vertrauen zerstören würde“. Von sich wies er, man würde Sonnewalde  „verkaufen“ wollen. „Wir haben auch das Verwaltungsmodell diskutiert. Die Tür nach Finsterwalde ist noch offen. Aber Prämisse war immer, dass vor dem Bürgerentscheid die Abwasserentsorgung für Sonnewalde geregelt sein muss“, so Petschick. Hierfür hatten Ende 2018 drei Stadtverordnete den Vorstoß zum Verbandswechsel gemacht. Entscheidungen stehen noch aus.