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Plan für Beethovenstraße in Sicht

Anlieger der Beethovenstraße bekräftigen bei einem Vor-Ort-Termin mit der BfF-Fraktion im August per Unterschrift, dass die Stadt den Ausbau ihrer Straße prüfen soll. Frank Zimmermann von der Bauverwaltung: Vor der Sommerpause war das Geld für die Planung schon für den Haushalt 2018 angemeldet.
Anlieger der Beethovenstraße bekräftigen bei einem Vor-Ort-Termin mit der BfF-Fraktion im August per Unterschrift, dass die Stadt den Ausbau ihrer Straße prüfen soll. Frank Zimmermann von der Bauverwaltung: Vor der Sommerpause war das Geld für die Planung schon für den Haushalt 2018 angemeldet. FOTO: gb
Finsterwalde. Finsterwalder Bauaus- schuss einstimmig für den Faktencheck. Mehrheit spricht sich für Auflösung der Arbeits- gruppe "Unbefestigte Straßen / Wege" aus. Gabi Böttcher

Die Anwohner der Beethovenstraße werden erhört. In der Sitzung des Bauausschusses gab es am Dienstag ein einstimmiges Votum dafür, die Vorplanung für die Befestigung der Straße anzuschieben. Rainer Böhmchen (BfF) rief in Erinnerung, dass Bürger an die Fraktion herangetreten waren und dass bis auf einen Anlieger alle ihr Interesse an einem Ausbau bekundet haben. Rainer Böhmchen unterstrich aber gleichzeitig, dass mit den Mitteln für die Vorplanung, die in den Haushalt 2018 eingestellt werden sollen, noch kein Beschluss gefallen sei, dass die Straße auch tatsächlich ausgebaut wird. Frank Zimmermann, zuständiger Bereichsleiter in der Stadtverwaltung, wartete mit der erfreulichen Nachricht auf, dass für die Vorplanung - und sogar bis hin zur Entwurfsplanung - bereits 20 000 Euro im Haushalt 2018 angemeldet worden seien. Schon vor der Sommerpause habe er sich mit dem Thema beschäftigt und die Summe bei der Kämmerin angezeigt.

Der Baufachmann gab gleichzeitig dringend zu bedenken, dass in den Ausbau der Straße auch der sich anschließende Ponnsdorfer Weg einbezogen werden müsste. Aus städtebaulicher Sicht sei es ungünstig, eine befestigte Beethovenstraße nicht am Feld enden zu lassen, sondern einen Ringschluss über den Ponnsdorfer Berg zum Ponnsdorfer Weg herzustellen. Hannelore Elmer (SPD) bekräftigte: "Ja, es ist legitim, den Ponnsdorfer Berg mit zu betrachten, aber die Beschlussvorlage ist wegen der Beethovenstraße zustande gekommen." Bevor man den Ponnsdorfer Berg einbeziehe, müsse man auch dort zu den Bürgern gehen.

Vehement betonte Bürgermeister Jörg Gampe (CDU), dass Bürgerbeteiligung ganz groß geschrieben werde und wies anderslautende Behauptungen rigoros zurück. Als Beleg führte er das Beispiel der Berliner Straße an. Klaus Mayer, sachkundiger Bürger im Bauausschuss, wandte sich scharf gegen eine Äußerung von Ronny Zierenberg (BfF) im Zusammenhang mit dem Ausbau der Beethovenstraße. Mit der Aussicht, die Straße nicht wie einen Mercedes ausbauen zu müssen, setze er auf die falsche Fährte. Und das sei "verwerflich".

Aufgeheizt hatte sich das Klima im Ausschuss bereits zuvor, als es um die von Bürgermeister Gampe eingereichte Beschlussvorlage zur Auflösung der Arbeitsgruppe "Unbefestigte Straßen/Wege" gegangen war. Im Ausschuss sprachen sich vier Abgeordnete für die Auflösung aus, zwei waren dagegen. Kern des Streites ist die Besetzung der Arbeitsgruppe. Während Jörg Gampe konstatierte, dass bis heute von der BfF-Fraktion und der FDP kein Abgeordneter in die Arbeitsgruppe delegiert worden ist und sich diese somit nicht habe konstituieren können, verweist die BfF-Fraktion auf von ihr benannte kompetente Bürger, die sich in der Arbeitsgruppe für städtische Belange einsetzen wollten. Von der Stadtverordnetenversammlung war die Besetzung der AG über Abgeordnete hinaus jedoch am 13. September 2016 abgelehnt worden.