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"Lösung: Teilhabe einer emanzipierten Bürgerschaft"

Finsterwalde. Eine Stadthalle für die Sängerstadt – ja oder nein. Mittlerweile steht bereits ein Bürgerbegehren und seine Zulassung zur Debatte.

Dr. Matthias Baxmann, Fachreferent für Denkmale der Technik und Industrie im Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege, bezeichnet in einem Brief an die Redaktion das Projekt für Finsterwalde als "einmalige Chance, eine denkmalgeschützte, ehemalige Textilfabrik, die für die industriegeschichtliche Identität der Stadt von besonderer Bedeutung ist, einer denkmalverträglichen Nutzung zuzuführen".

Es sei ein Projekt, das in die Zukunft weiße und dem kulturellen Verständnis Finsterwaldes als "Sängerstadt" eine solide materielle Grundlage geben würde. Hinzu komme, dass die Baukosten mit einen Mix von Eigenkapital, einmalig günstigen Krediten und erheblichem Fördergeld überschaubar und von der Stadt gut zu stemmen seien. "Zudem gibt es gute Aussichten, dass das neue Kulturzentrum mit intelligentem Marketing und einer durchdachten, multifunktionalen Mischnutzung die jährlichen Selbstkosten wieder einspielt", so Baxmann weiter.

Dass es bei einem Projekt von solcher Tragweite keine Einhelligkeit bei den Entscheidungsträgern und der Bevölkerung gibt, verstehe sich von selbst. Es hätte aber die politische Vernunft geboten, den Bürgerentscheid unverzüglich einzuleiten.

"Wovor haben die Befürworter des Stadthallenbaus eigentlich Angst?", fragt Baxmann. Ein Bürgerentscheid eröffne ihnen doch die Möglichkeit, das Projekt auf eine breite, demokratisch legitimierte Basis zu stellen. Es wäre ein fatales politisches Signal, 2000 Unterschriften einfach so vom Tisch zu wischen und sich hinter formaljuristischen Argumenten, die erfahrungsgemäß alles andere als gerichtsfest sind, zu verschanzen. Völlig unverständlich ist dür Baxmann die Haltung der Linken. Sie fordern einerseits mehr Basisdemokratie bei Entscheidungen, die die breite Bevölkerungsteile betreffen und ignorieren anderseits ein erfolgreiches Quorum für einen Bürgerentscheid. "Das Bündnis der Finsterwalder Linken mit den populistischen Konservativen um Rainer Genilke bei der Ablehnung eines Bürgerentscheids kontrakarikiert die eigenen politischen Grundsätze.

Die Lösung des gordischen Knotens Stadthalle kann nur Teilhabe (Partizipation) einer emanzipierten Bürgerschaft statt politischer Emotion sein. Es ist jedoch zu befürchten, dass es dafür zu spät ist. Wenn die SPD ihre Ankündigung wahrmacht, wird die Sache vor den Gerichten des Landes ausgetragen. Damit ist in Finsterwalde wieder ein Hoffnungsprojekt beerdigt."