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Hohe Hürde für Bürgerentscheid

Finsterwalde. Über eine Veranstaltungshalle für Finsterwalde zu entscheiden, sind alle Wahlberechtigten am Sonntag, 13. November, aufgerufen. Gabi Böttcher

Deren genaue Zahl werde erst zum Stichtag am 11. November festgelegt, so Wahlleiter Michael Miersch. Für eine Beispielrechnung könne aber von etwa 14 400 Bürgern ausgegangen werden.

Der Bürgerentscheid zum Bau einer Stadthalle erfordert ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent der Stimmberechtigten. Ein Viertel der Stimmberechtigten müsste die gestellte Frage zum Bau der Stadthalle also mindestens mit gültiger Stimme mit Ja beantworten. Das wären 3600. Und zudem müssten sie eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Das Quorum bedeutet also eine zusätzliche Hürde, ist kein Ersatz für eine Mehrheit.

Ein anderes Beispiel: Würden theoretisch nur 5000 Wahlberechtigte abstimmen und das Ergebnis bei 2600 Ja-Stimmen zu 2400 Nein-Stimmen einkommen, dann hätten die Befürworter der Halle zwar eine Mehrheit, das Quorum von 25 Prozent wäre aber nicht erreicht. Die Einwohnerbefragung findet am Sonntag, dem 13. November statt. Die bekannten 13 Abstimmungslokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Zur Erinnerung: Bei der Kommunalwahl 2014 gab es in Finsterwalde 14 559 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,9 Prozent (6248 Wähler).

Zur RUNDSCHAU-Podiumsdiskussion zur Stadthalle wird am Mittwoch, 2. November, um 19 Uhr eingeladen. Das Forum findet in der Aula der Oscar-Kjellberg-Oberschule in Finsterwalde statt.

Als Gesprächspartner haben ihre Teilnahme zugesagt: Bürgermeister Jörg Gampe (CDU), Rainer Willems und Siegfried Fritsche vom Förderverein Stadthalle, Christina Eisenberg und Hannelore Elmer, SPD-Ortsvorsitzende beziehungsweise SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament und beide Klägerinnen für einen Bürgerentscheid zur Stadthalle, Alt-Bürgermeister Johannes Wohmann und Stefan Wagenmann, Kreisvorsitzender der SPD Elbe-Elster.