ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 19:09 Uhr

Haushalt "mit aller Gewalt durchgeprügelt"

Doberlug-Kirchhain. Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Thomas Boxhorn (CDU) und der Stadtverordnetenvorsteher Lutz Kilian (SPD) reagieren auf den RUNDSCHAU-Beitrag "Streit um Schwimmhalle kocht hoch" vom 4. März. leh

Beide erklären, dass es keine Diskussion um den Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Doberlug gebe. Die RUNDSCHAU hatte berichtet, dass Verwaltung und Abgeordnete in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung unterschiedliche Auffassungen - wie schon 2012 - zu notwendigen Investitionen hatten, um die Schwimmhalle dauerhaft weiterzubetreiben.

Anlass dafür war der Haushaltsplan für 2013, der in der vergangenen Woche beschlossen wurde. Zu den Umständen, wie der Beschluss zustande gekommen ist, erhebt Boxhorn schwere Vorwürfe. Er schreibt: "Warum jetzt der Haushalt (…) mit aller Gewalt seitens der Verwaltungsspitze durchgeprügelt werden musste, bleibt mir völlig schleierhaft." Die Fraktionen SPD/FDP und CDU wollten stattdessen eine Sondersitzung am 27. März mit vorausgehenden Ausschusssitzungen am 12./13. März, weil die nächste reguläre Stadtverordnetensitzung erst am 15. Mai stattfindet - das wäre für den Haushaltsbeschluss zu spät gewesen. "Substanzielle Fragen" hatte der Bürgermeister als Grund für eine Vertagung eingefordert.

Knapp drei Wochen seien zu wenig, um sich mit dem Haushaltsplan intensiv ausein anderzusetzen, so beide Stadtverordnete. In diese Zeit "fiel eine Woche Ferienzeit und auch die Karnevalszeit", so Boxhorn. Außerdem seien viele Abgeordnete beruflich eingebunden.

Am 19. Februar hatte die Kämmerin die Ortsbeiräte und Vertreter der Fraktionen zu einer Arbeitsberatung zum Haushalt eingeladen. Darüber hinaus stand sie für individuelle Anfragen zur Verfügung. Vertreter der Fraktion WBU/LUN haben auf diesem Wege ihre Fragen klären können, wie sie erklärten. Der CDU-Fraktion allerdings hatte die Kämmerin eine Absage auf deren Einladung zur Fraktionssitzung erteilt.

Boxhorn bemängelt, dass der "seitens der Kämmerin gut aufgestellte Haushalt" nicht gründlich in den Ausschüssen beraten wurde. Daraus hätten sich "neue und wertvolle Ansatzpunkte" ergeben können. Konkreter wurde er auf Nachfrage nicht. "Wir haben uns um eine saubere Haushaltsdiskussion gebracht", wie sie im Kreistag und anderen Städten, wie in Finsterwalde, üblich sei, sagen Boxhorn und Kilian.