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| 17:00 Uhr

Gespräche in Potsdsam
Städtefusion „grundsätzlich genehmigungsfähig“

Finsterwalde/Sonnewalde. Die Eingliederung von Sonnewalde in die Stadt Finsterwalde ist Thema in Potsdam. Die Abwasserproblematik steht am 26. Februar erneut auf der Tagesordnung.

Die Städte Finsterwalde und Sonnewalde bleiben auf ihrem Kurs des geplanten Zusammengehens. Zu Wochenbeginn waren die Bürgermeister Jörg Gampe und Werner Busse mit den Staatssekretärinnen Katrin Lange (Ministerium des Innern und für Kommunales, MIK) und Dr. Carolin Schilde (Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft) in Potsdam zu einem Gespräch über die Realisierbarkeit des Vorhabens zusammengekommen. Staatssekretärin Lange hatte den freiwilligen Zusammenschluss der beiden Städte als „grundsätzlich genehmigungsfähig“ eingestuft und hinzugefügt, dass die Kommunalverfassung derzeit überarbeitet werde, heißt es zum Ergebnis des Treffens aus dem Finsterwalder Rathaus.

  „Ich freue mich sehr, dass wir nach dem ernüchternden Gespräch mit Innenminister Karl-Heinz Schröter vor gut einem Jahr, ein konstruktives und offenes Gespräch mit den beiden Staatssekretärinnen führen konnten. Neben der Abwasserproblematik, die am 26. Februar mit der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB), dem Wasser- und Abwasserverband Westniederlausitz (WAV) und unseren beiden Städten erneut besprochen werden wird, wurden auch die Genehmigungspraxis des MIK sowie eine mögliche landesseitige Unterstützung weiter thematisiert“, so Sängerstadt-Bürgermeister Jörg Gampe.  Bürgermeister Werner Busse und Staatssekretärin Dr. Carolin Schilde bezeichneten die Überleitung Sonnewaldes nach Lindena, auch unter Berücksichtigung der Wasserqualität der Kleinen Elster, als alternativlos. Bereits aus dem Projektbericht, den beide Städte zum freiwilligen Zusammenschluss 2016 erarbeitet hatten, war diese Variante als die wirtschaftlichste hervorgegangen. Damit würde Sonnewalde im Wasser- und Abwasserverband Westniederlausitz verbleiben und gemeinsam mit Doberlug-Kirchhain ein einheitliches Gebührengebiet bilden. Eine Förderung des WAV über die Förderrichtlinie für Trink- und Abwasser sei in diesem Zusammenhang ebenfalls möglich, sagte Staatssekretärin Dr. Schilde.

Zur Erinnerung: Bereits seit 2016 arbeiten Sonnewalde und Finsterwalde zusammen und unterstützen sich gegenseitig unter anderem in der Stützpunktfeuerwehr und den Standesämtern. Durch die vereinbarte Vertretungsregelung kann der Dienstbetrieb der Standesämter auch dann aufrecht erhalten werden, wenn die eigenen Standesbeamten unvorhergesehen ausfallen oder mehrbelastet werden. Bürgermeister Jörg Gampe: „Wir möchten den Zusammenschluss, um gemeinsam zukunftsfähig zu sein. Sollte es eine Zusage aus dem Innenministerium dafür geben, werden wir erneut die Bürgerinnen und Bürger anhören und mit ihnen gemeinsam die einzelnen Bereiche beraten, so wie wir es 2016 bereits getan haben.“

(gb)