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| 18:43 Uhr

Haushalt 2019
Doberlug-Kirchhain will 2,54 Millionen investieren

Doberlug-Kirchhain. Stadtverordnete sind nach scharfen Vorwürfen zwei Wochen später einstimmig für den Haushalt 2019. Von Heike Lehmann

Mit einem Defizit von 883 513 Euro im Ergebnishaushalt haben die Stadtverordneten von Doberlug-Kirchhain in ihrer jüngsten Sitzung den Haushalt für 2019 beschlossen. Der Fehlbetrag soll mit Griff auf die Rücklage ausgeglichen werden. Per 31.12.2018 hatte die Stadt dort ein Polster von 2,234 Millionen Euro (vorbehaltlich der noch offenen Ergebnisrechnungen).

Es verwunderte die Einstimmigkeit, die nach den Wortmeldungen von Lutz Kilian, SPD-FPD-Fraktionschef, und Thomas Boxhorn, CDU-Fraktionsvorsitzender, nicht unbedingt zu erwarten war. Beide hatten in der Sitzung vom Haupt- und Finanzausschuss zwei Wochen zuvor erklärt, dem Haushalt nicht zustimmen zu können, wenn das Konzept zur Personalentwicklung bis dahin nicht fortgeschrieben sei.

Nach einer Beratung aller Fraktionschefs mit dem Bürgermeister folge man der Verwaltung, dass eine solche Fortschreibung frühestens bis Ende 2019 vorliegen könne, erklärte Lutz Kilian. Ein Beschluss dazu, eingereicht von der SPD-FDP- und der CDU-Fraktion wurde ebenfalls einstimmig gefasst. „Das ist gut, dass wir das angeschoben haben. Wir werden keine Personalkosten einsparen, aber vielleicht effektiver gestalten können“, sagte Thomas Boxhorn danach. „Die Entwicklung unserer Liquidität in den letzten sieben Jahren ist stetig“, lobte er den Bürgermeister.

Die Kämmerin Katja Müller hatte zuvor erklärt, dass die vorläufige Ergebnisrechnung für 2018 positiver als geplant ausfalle. „Nach jetzigem Stand bleibt ein Defizit von knapp 250 000 Euro, beschlossen waren 790 000 Euro“, sagte sie.

In diesem Jahr sollen in der Kloster- und Gerberstadt insgesamt 2,54 Millionen Euro investiert werden. Davon sind 1,3 Millionen Euro Fördermittel. Der Rest ist mit liquiden Mitteln zu decken. „Nach vielen Gesprächen in den Fraktionen und einem intensiven Mailverkehr wurden einige Posten angepasst“, so die Kämmerin. Wieder aufgenommen wurde der Bau einer öffentlichen Toilette im Rathaus. Das sei auch mit Fördermitteln unterlegt. Die WBU/LUN hatte unter anderem gefordert, das Budget für Straßen, Wege, Plätze zu erhöhen. Statt 175 000 Euro sind dafür jetzt 200 000 Euro vorgesehen. Auch für die Grünpflege forderte das Wählerbündnis mehr Geld. Statt 160 000 Euro stehen dafür jetzt 175 000 Euro bereit.

Lutz Kilian erklärte: „Wir haben uns nach intensiver Diskussion entschieden, zuzustimmen. Wir wollen wichtige Investitionen wie für das Gerätehaus in Dübrichen nicht nach hinten schieben.“ Frank Neczkiewicz (WBU/LUN) stellte fest: „Handwerklich ist alles im Lot. Anerkannt werden muss, dass wir 2018 besser gewirtschaftet als geplant haben.“ Er regte fortlaufende Informationen im Hauptausschuss über den finanziellen Stand an.