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Das Fusions-Feuer glimmt noch

Finsterwalde/Sonnewalde. Die Eingemeindung der Stadt Sonnewalde nach Finsterwalde scheint auch nach der deutlichen Abfuhr beim Innenminister noch nicht ganz vom Tisch. Unterstützung gibt es vom Landkreis. Heike Lehmann

Während in Sonnewalde schon enttäuschte Stimmen zu hören sind, wie etwa "Finsterwalde will uns auch nicht mehr", scheint in der Sängerstadt das Feuer in Sachen Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde noch nicht ganz aus. Rückenwind bekommen beide Kommunen jetzt von Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU). "Wir waren am Mittwoch mit Bürgermeister Busse zu einem Gespräch bei ihm. Er hat betont, dass der Landkreis einen freiwilligen Zusammenschluss sehr deutlich befürwortet", sagt Jörg Gampe (CDU), Bürgermeister von Finsterwalde.

Bei der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten hat Fachbereichsleiter Michael Miersch die Abgeordneten über den gegenwärtigen Stand informiert. Unvermeidbar war dabei der enttäuschte Rückblick auf den Termin mit Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am letzten Januartag. Der mehrfach verschobene Gesprächstermin in Potsdam war aus der Verwaltung heraus vorbereitet worden. "Lösungsansätze für das Sonnewalder Abwasserproblem haben wir aufgezeigt", so Miersch. Allerdings - das hatten die Stadtoberhäupter immer betont - ginge das nicht ohne finanzielle Unterstützung vom Land. Die aber werde es nicht geben, hatte Schröter klar formuliert. Wie auch: Der freiwillige Zusammenschluss beider Städte sei zu begrüßen, aber "zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht genehmigungsfähig".

Speziell über die Art und Weise des Auftretens und das Vokabular des Innenministers seien die Gesprächsteilnehmer aus Elbe-Elster "geschockt" gewesen, wie Miersch es umschrieb. Karin Horst (Linke), stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin, bestätigte den Eindruck mit ihren Worten: "Ich habe keinen Kaffee und keinen Keks angerührt, ich war satt."

Dennoch geben die Fusionsbefürworter noch nicht auf. "Wir haben die fachübergreifende Arbeitsgruppe ausführlich informiert und uns dazu verständigt, den Projektbericht aus der Entwurfs- in eine Endfassung zu überführen. Die Arbeitsgruppen sollen dazu erneut zusammenkommen", so Miersch. Dann werde der Projektbericht den Stadtverordnetenversammlungen zur Bestätigung vorgelegt, um noch einmal "das Gespräch mit der Landesvertretung" suchen zu können, zeigte der Fachbereichsleiter den weiteren Fahrplan auf.

Und Jörg Gampe hat ergänzt: "Auch der Landrat wird das Thema beim Innenminister noch einmal ansprechen."

Zum Thema:
Von 2013 bis 2015 haben beide Hauptausschüsse eine interkommunale Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Schwerpunkten besprochen. Am 30. März 2016 haben beide Stadtverordnetenversammlungen einen Grundsatzbeschluss für einen Zusammenschluss der Städte Sonnewalde und Finsterwalde gefasst. Darin heißt es: "Die Stadtverordnetenversammlung stimmt grundsätzlich einer Eingliederung der Stadt Sonnewalde in die Stadt Finsterwalde zu und beauftragt die Verwaltung, Verhandlungen mit der Stadt Sonnewalde/Finsterwalde zum Abschluss eines Eingliederungsvertrages aufzunehmen." Im April 2016 wurden neun Arbeitsgruppen zur Vorbereitung der Fusion gebildet. Im November/Dezember 2016 wurde bei Bürgerversammlungen in beiden Städte zu Zielen und Vorstellungen, aber auch Grenzen bei der Fusion informiert.