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Straßenbau
Beethovenstraße: Kosten schätzen

Finsterwalde. Die Glückwünsche zum überzeugenden Wahlsieg von Bürgermeister Jörg Gampe (CDU) sind ausgesprochen. Die Blumen, die Stadtverordnetenvorsteher Andreas Holfeld bei der Sitzung der Stadtverordneten am Mittwochabend überreichte, wollte er schon mal als Vorschuss für die Mühe verstanden wissen, die der Bürgermeister in den nächsten Jahren wohl mit den Stadtverordneten haben werde. Gabi Böttcher

Eines der im Vorfeld ausführlich diskutierten Themen, der Ausbau der Beethovenstraße, fand am Mittwochabend einen Erfolg verheißenden Zwischenstand.

Rainer Böhmchen (Bürger für Finsterwalde) markierte noch einmal den Werdegang des Antrages der Bürger für Finsterwalde (BfF) und der SPD. Anlieger der Straße hatten sich an die BfF gewandt, weil sie den Zustand ihrer unbefestigten Straße nicht länger in dieser Form hinnehmen wollten. Der beabsichtigte Auftrag an die Verwaltung, eine Vorplanung in die Wege zu leiten und dafür das Geld in den Haushalt 2018 einzustellen, war bereits im Bauausschuss auf die Nachricht von Fachbereichsleiter Frank Zimmermann gestoßen, dass bereits 20 000 Euro für die Vorplanung für den Haushalt 2018 angemeldet seien. Thomas Freudenberg (CDU) machte die Diskussion über die Vorlage noch einmal auf. Wer würde am Ende entscheiden, wenn die Bürger entweder wegen der auf sie zukommenden Kosten oder wegen der Art der Ausführung nein zum Straßenausbau sagen würden? Thomas Zimniak, Fraktionsvorsitzender der CDU, gab zu bedenken, dass immerhin 20 000 Euro für die Vorplanung veranschlagt seien. Was passiere, wenn auch andere eine solche Vorplanung für ihre Straße wünschten? Zimniak plädierte dafür, doch zunächst die Erfahrungswerte aus anderen Straßenbaumaßnahmen zu nutzen und den Anliegern zu sagen, wo die Kosten ungefähr landen könnten. Es sollte keineswegs der Eindruck erweckt werden, eine Straße preiswert zu bekommen. Bürgermeister Jörg Gampe unterstrich, dass die Verwaltung in der Lage sei, eine solche Kostenschätzung vorzunehmen. In der Kantstraße habe danach bis auf ein Anlieger jedoch keiner mehr einen Ausbau gewollt. Zur Bürgerbeteiligung gehöre auch, ehrlich mit den Preisen umzugehen, die sich aus einem Ausbau nach gesetzlichen Grundlagen und den Regeln der Technik ergeben. Thomas Zimniak, der Pragmatiker aus der Wirtschaft, hakte sofort nach: "Wenn eine Kostenschätzung in der Verwaltung möglich ist, dann könnte die Beschlussvorlage doch geändert werden?" Rainer Böhmchen lenkte ein. Wenn entsprechende Berechnungsgrundlagen in der Verwaltung vorhanden seien, müsste man keinen Externen beauftragen.

Der Bürgermeister erinnerte daran, dass im Falle der Kantstraße der Verwaltung das breite Misstrauen des BfF-Fraktionsvorsitzenden ausgesprochen worden sei. Selbiger war am Mittwoch bei der Sitzung der Stadtverordneten nicht dabei. Ronny Zierenberg sei nach der Bürgermeister-Wahl, in der er den Amtsinhaber herausgefordert hatte, in den Urlaub gefahren, erfuhr die RUNDSCHAU von Rainer Böhmchen. Dieser zum Vorstoß von Thomas Ziminiak, der bei Sebastian Loos (CDU), Udo Linde (Linke) und Alexander Piske (SPD) ebenfalls Unterstützung fand: "Ja, wir können uns einigen."

Nun sind also die Baufachleute in der Verwaltung beauftragt, eine Kostenschätzung für den Ausbau der Beethovenstraße vorzunehmen und die von den Anliegern zu erwartenden Beiträge zu ermitteln. Die Ergebnisse seien dann sowohl den Anliegern, als auch den Stadtverordneten vorzustellen.

Einstimmig wie bereits im Bau- und im Hauptausschuss wurde dann auch der Antrag von BfF und SPD bestätigt, den Spielplatz in der Scharnhorststraße speziell für Kinder im Alter bis zu fünf Jahren attraktiver zu gestalten. Die im Haushalt 2018 dafür zu veranschlagende Summe von 10 000 Euro war von der Verwaltung bereits mit 20 500 Euro mehr als verdoppelt worden. Die zu diesen Beschlussvorlagen von SPD und BfF geführte Diskussion wurde allgemein als vielversprechend für einen neuen Stil im Umgang miteinander empfunden.