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| 02:40 Uhr

Amtsdirektor muss neu gewählt werden

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Massen. Der Amtsausschuss Kleine Elster muss am kommenden Mittwoch erneut an die Wahlurne treten, um einen Amtsdirektor zu wählen. Den Beschluss zu Gottfried Richters Wiederwahl hatten die Mitglieder im Dezember aufgehoben – nach einem Einspruch vom Gegenkandidaten Torsten Drescher. Heike Lehmann

Das Amt Kleine Elster kommt in Sachen Wahl des Amtsdirektors nicht zur Ruhe. Erst zierte sich Amtsinhaber Gottfried Richter (parteilos) lange, ob er überhaupt erneut kandidieren werde. Nachdem der eigentliche Wahlakt am 16. November 2016 dann nur ein paar Minuten in Anspruch nahm, gab es heftige Nachwehen und jetzt steht sogar eine Wahlwiederholung an.

Schreiben vom Unterlegenen

Mit 7:3 Stimmen ist Amtsinhaber Gottfried Richter Mitte November wiedergewählt worden. Für ihn, der bislang Einstimmigkeit gewohnt war, eine kleine Klatsche. Er brauchte eine Zeit, um zu verdauen, dass drei Amtsausschussmitglieder nicht ihm, sondern dem Gegenkandidaten Torsten Drescher (SPD), Wirtschaftsförderer in Finsterwalde, ihre Stimme gegeben hatten. Nach ein paar Tagen Bedenkzeit hatte er die Wahl angenommen.

Doch dann bekamen alle Amtsausschussmitglieder ein Schreiben von Torsten Drescher, in dem er aus seiner Sicht mehrere formale Mängel auflistete, die ihm beim Wahlablauf von den Besucherplätzen aus aufgefallen waren. In dem Schreiben, das der RUNDSCHAU vorliegt, spricht Drescher von "Verletzung des Wahlgeheimnisses". Dieses Vorgehen habe, so der Amtsausschussvorsitzende Lutz Modrow (SPD), bei den Ausschussmitgliedern für Aufregung gesorgt.

Drescher bekräftigte gestern auch auf Rückfrage. "Eine geheime Wahl führt man anders durch." Bemängelt hat er unter anderem, dass in der Wahlkabine bei den ersten Stimmabgaben kein Stift auslag und die Stimmabgabe bis dahin mit eigenem Stift erfolgt war. Ein Amtsausschussmitglied hatte sein Kreuz gar am Sitzungstisch und auch mit eigenem Stift gemacht und die Kabine nicht benutzt. Zudem wurde die Wahlurne vor der Auszählung nicht geschüttelt. Drescher formulierte an die Ausschussmitglieder aber eindeutig, dass er sein Schreiben "nicht als Einspruch gegen diese beschriebene Wahl" verstanden wissen wollte.

Warum er sich dann einige Tage später doch einen Wahleinspruch offiziell bei der Kommunalaufsicht beim Landkreis geltend gemacht hat, kann Amtsausschussmitglied Ditmar Gurk "absolut nicht nachvollziehen". Er sagt: "Ob da nun die Wahlurne geschüttelt wurde oder nicht … Warum diese Unruhe reinbringen? Die Wahl war doch eindeutig."

Einspruch nicht aus Gram

Drescher indes meint: "Ein paar Auffälligkeiten habe ich prüfen lassen, darunter waren auch gravierende Fehler." Und er behauptet: "Es war absolut nachvollziehbar, wer wen gewählt hat." Er bestreitet, dass sein Einspruch "vor Gram, nur drei Stimmen bekommen zu haben", erfolgt ist. "Es geht mir nicht darum, das Ergebnis zu verbessern", versichert er.

Für Lutz Modrow war nach dem ersten Schreiben klar: "Als Mitglied der Wahlkommission habe ich sofort Rücksprache genommen und vorgeschlagen, die Wahl zu wiederholen, damit wir rechtssicher sind."

Und auch die Kommunalaufsicht folgte dem Einspruch von Torsten Drescher, weil die dargestellten Abläufe rechtliche Mängel erkennen ließen, "die im Ergebnis eine Verletzung des Wahlgeheimnisses darstellen und zur Ungültigkeit der Stimmabgabe führen". Bei Gesamtbetrachtung der Abläufe bleibe die Wahlhandlung wegen der Verletzung des Wahlgeheimnisses angreifbar. Der Amtsausschussvorsitzende wurde dringend ersucht, die Ernennung des Amtsdirektors nicht zu vollziehen und stattdessen die Ungültigkeit der Wahl feststellen zu lassen. Das ist so auch am 14. Dezember erfolgt.

Alles auf Anfang heißt es nun am Mittwoch um 19 Uhr. Die Zeit drängt. Am 19. Januar endet die Wahlperiode von Gottfried Richter. "Auf die im durchgeführten Bewerbungsverfahren stattgefundene Vorauswahl kann zurückgegriffen werden", so der Landkreis. Demnach stehen drei Kandidaten zur Wahl: Judith Bönisch, die im November ohne Stimme blieb, Torsten Drescher, Gottfried Richter.

Ditmar Gurk hofft, dass nicht wieder jemand irgendetwas bemängelt. "So ein Gezetere brauchen wir nicht. Wir sind seit 25 Jahren für die Sache gut aufgestellt und Parteiinteressen wie in anderen Kommunen schaffen nur zusätzliche Probleme", sagt er.