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| 01:04 Uhr

Wenn der Vertreter den Vertreter vertritt

Bad Liebenwerda.. Wenn der Stellvertreter des Stellvertreters bei einer Sitzung des Hauptausschusses am Tisch im Saal des Kurstadt-Rathauses sitzt, dann kann er dies jederzeit tun. Allerdings ist er dann nicht stimmberechtigt. So geschehen in der jüngsten Sitzung dieses Gremiums.


Von der PDS-Fraktion war Helmut Andrack ebenso verhindert, wie sein Stellvertreter Günter Keil, so dass letztendlich Manfred Peschel einspringen musste. Ähnlich die Sitaution in der SPD-Fraktion: Detlev Leißner hätte durch Götz Bergemann vertreten werden müssen, doch auch dieser war verhindert, so dass Karsten Bär die Aufgabe für die Sozialdemokraten übernahm.
Bürgermeister Thomas Richter regte an, den bisherigen Modus so zu regeln, dass auch die Vertreter der Stellvertreter stimmberechtigt sind. „Wenn sich ein Abgeordneter schon die Zeit nimmt für eine Sitzung, dann sollte er auch stimmberechtigt sein“ , betonte das Stadtoberhaupt.
Daher liegt der Stadtverordneten-Versammlung morgen eine entsprechende Vorlage auf dem Tisch, mit der die Vertreter-Frage eindeutiger geregelt werden soll.
Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Saal des Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die geänderte Friedhofsgebühren-Satzung, der Nachtragshaushalt 2005, die Straßenausbaubeitrags-Satzung sowie die Höhe der Gelder zur Unterstützung einiger Ortsteilfeste im kommenden Jahr. (fh)