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| 03:51 Uhr

Wahl-Gerangel um Vize-Posten

Während die geheime Wahl der Vorsitzenden der Elsterwerdaer Stadtverordnetenversammlung (SVV) am Donnerstagabend sprichwörtlich wie das Messer durch die Butter ging, gestaltete sich die Wahl der 1. Stellvertreterin erheblich schwieriger. Neuling Michaela Jahn, die der SPD-Fraktion angehört, konnte in zwei Wahlgängen keine Mehrheit auf sich vereinen. Von ines klut

"Ich habe mit diesem Ausgang gerechnet", kommentierte die Geschäftsfrau das Ergebnis. Ihre Vermutung: Dass sie mit der SPD zusammenarbeitet, habe ihr die CDU wohl übel genommen und deshalb die Stimmen verweigert. Sie habe anfangs zwar auch Gespräche mit der CDU geführt, sich letztendlich jedoch für die Sozialdemokraten entschieden. SPD-Fraktionschef Rudolf Scheibe bewertet das Ergebnis als "keinen guten Start für die Zusammenarbeit der Fraktionen". Diese Vorwürfe weist der CDU-Fraktionsvorsitzende von sich. "Wir haben uns in der Fraktionssitzung nicht abgesprochen, gegen Frau Jahn zu stimmen", so Siegfried Deutschmann. Ihn habe das Ergebnis selbst überrascht.

Auf Vorschlag der Linken stellte sich Andrea Dietrich zur Wahl für den Stellvertreter-Posten, den sie bereits in der zurückliegenden Legislaturperiode innehatte. Sie wurde mit 14 Ja- und drei Nein-Stimmen gewählt. Chefin der SVV bleibt Anja Heinrich (CDU).

Ihr wurde mit 15 Ja- und einer Nein-Stimme das Vertrauen ausgesprochen. Auf die CDU-Landtagskandidatin kommt damit eine weitere kommunalpolitische Aufgabe zu. "Das ist für mich keine Belastung, sondern eine einmalige Chance", freute sich Anja Heinrich über das ihr geschenkte Vertrauen. Es habe Vorteile, auf verschiedenen Ebenen politisch aktiv zu sein. Diese Vorteile werde sie im Interesse der Bürger nutzen. Zum 2. Stellvertreter der SVV-Vorsitzenden wurde Göran Knösch (FDP) mit zwölf Ja- und fünf Nein-Stimmen gewählt.

Keine Überraschungen gab es bei der Besetzung der Ausschüsse. Im Hauptausschuss arbeiten jeweils zwei Vertreter der drei Fraktionen - CDU/FDP: Siegfried Deutschmann und Anja Heinrich; SPD/Jahn: Rudolf Scheibe, Tino Richter; Linke: Bernd Raum und Frank Fesel. Die vier Fachausschüsse werden jeweils von vier Stadtverordneten aus den drei Fraktionen und vier sachkundigen Bürgern besetzt.

Helfried Ehrling (BI) und Jens Lippitsch (LUN) enthielten sich bei den Abstimmungen zur personellen Besetzung der Ausschüsse ihrer Stimme. "Es hat nichts mit Demokratie zu tun, dass Stadtverordnete, die keiner Fraktion angehören, nicht stimmberechtigt in Ausschüssen sind", kritisierte Helfried Ehrling.