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| 01:15 Uhr

Thomas Richter steht wieder den Stadtverordneten vor

Bad Liebenwerda.. Derzeit konstitiueren sich allerorts die Stadtverordnetenversammlungen (SVV). Am Mittwoch wählten im Sitzungssaal des Rathauses in Bad Liebenwerda die Mitglieder der SVV ihre Vertreter. Von Nadine Döring

Im Vorfeld der Wahl des Vorsitzenden der SVV war es zu einer Unstimmigkeit gekommen. Nachdem alle Mitglieder der SVV durch Handzeichen der Verfahrensweise zugestimmt hatten, der CDU - als der stärksten Fraktion - das Vorschlagsrecht einzuräumen und anschließend abzustimmen, äußerte Detlev Leissner (SPD) Bedenken. Seiner Forderung, einen weiteren Kandidaten vor der ersten Abstimmung zu benennen, wurde nach einer kurzen Diskussion stattgegeben. Daraufhin schickte die PDS Helmut Andrack ins Rennen. Die anschließende Wahl ging zugunsten des CDU-Kandidaten aus. Zwölf der Anwesenden stimmten für Thomas Richter; zehn hätten lieber Helmut Andrack im Amt des Vorsitzenden gesehen. Es gab eine Stimmenthaltung. Thomas Richter, der auch während der letzten Legislaturperiode dieses Amt bekleidete, wurde demnach als Vorsitzender bestätigt und konnte anschließend vereidigt werden.
Als erster Stellvertreter des Vorsitzenden der SVV wurde Götz Bergemann (SPD) gewählt. Gerhard Preibisch (CDU) wird die Funktion des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden ausüben.
Nachfolgende Punkte der Tagesordnung am Mittwochabend waren die Bildung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Sozialausschusses und deren Besetzung. Zudem wurden in der Sitzung die Vertreter des Bürgermeisters Horst Große bekannt gegeben. Es sind: 1. Stellvertreter: Gerd Engelmann, 2. Stellvertreter: Steffen Rostin, 3. Stellvertreter: Bärbel Ziehlke.
Abschließend wurden Anfragen der Mitglieder der SVV diskutiert. Zur Debatte stand unter anderem, ob die Sozialarbeiterin an der Robert-Reiss-Schule auch nach dem 31. Dezember weiter beschäftigt werden könne oder ob diese Stelle - trotz ihrer unbestrittenen Notwendigkeit - aufgrund der schwierigen finanziellen Situation der Kommune wegfallen wird. Bürgermeister Horst Große betonte, dass ihm die Problematik bekannt sei und bedauerte, vorerst keine verbindlichen Zugeständnisse machen zu können. Er verwies diese Frage an den zuständigen Ausschuss, der darüber zu beraten habe. Gerd Engelmann riet daraufhin dringend an, bei einem die Stelle befürwortenden Antrag ein konkretes Konzept zur Finanzierung der Stelle nicht zu vergessen.