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| 18:00 Uhr

Weshalb Burxdorf dem Sozialausschuss Bauchschmerzen bereitet
„Es geht nicht zuerst ums Geld“

Bad Liebenwerda/Burxdorf. Weshalb die Burxdorfer dem Sozialausschuss Bauchschmerzen bereiten. Von Frank Claus

Wie schwer es mitunter sein kann, 1500 Euro aus dem Haushalt freizugeben, hat Bad Liebenwerdas Sozialausschuss kürzlich gezeigt. Der Ortsbeirat des Ortsteils Burxdorf hat einen Antrag auf Nutzung eines bislang ungenutzten Raumes im Gebäude des Wahlbüros als Freizeit- und Kulturtreff gestellt und Investitionen von 1500 Euro geltend gemacht. Die Stadt geht ihren Erfahrungen zufolge von jährlich 2100 Euro Bewirtschaftungskosten aus. Eigentlich Peanuts.

Wäre da nicht der Gleichheitsgrundsatz und der Beschluss zum  Haushaltssicherungskonzept aus dem Jahr 2016. Die Stadtverordnetenversammlung hatte die Verwaltung beauftragt, „dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig keine weiteren Gebäude errichtet, ausgebaut oder einer Nutzung freiwilliger Art zugeführt werden.“

Leidenschaftlich setzte sich Jan Fromm (FuL) für die Bewilligung des Geldes ein. Auch für Claudia Sieber (Die Linke) sei es „ein Herzensbedürfnis“ die Burxdorfer zu unterstützen. Und auch sie hatte ein Aber. Egon Schaeuble versuchte über Umwege –  „ist das nicht eine Sanierung?“ – den Burxdorfern unter die Arme zu greifen. Mario Vogel (CDU) brachte eine Ausnahmeregelung ins Spiel, zog die Idee aber hinsichtlich möglicher weiterer Konsequenzen selbst wieder zurück. Und alle Abgeordneten und berufenen Bürger signalisierten schließlich, dass sie keinesfalls „Burxdorfer Initiativen blockieren“ wöllten.

Kämmerer Gerd Engelmann versuchte einen Ausweg aufzuzeigen. „Es geht doch nicht zuerst ums Geld. Gäbe es wie anderswo einen Verein, könnten wir auf anderen Wegen helfen.“ Jüngstes Beispiel sei Theisa, wo sich für den Erhalt des Gutes ein Förderverein gebildet habe. Dieses Prinzip sei den Burxdorfern bereits erläutert worden, als es um den Unterhalt ihres „Wahlbüros“ ging. Leider hätten sich noch keine Vorreiter gefunden.

Nun soll es vor den endgültig beschließenden Gremien – Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung – nochmals Gespräche mit den Burxdorfern geben. Denn: Dass an 1500 oder 2000 Euro Burxdorfer Initiativen scheitern, das solle es nicht geben.