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| 02:36 Uhr

Priorität für LeiLa-Süd erneuert

FOTO: Landesbetrieb
Elsterwerda. Das Land Brandenburg gibt der Leipzig-Lausitz-Trasse (LeiLa) Süd den Vorrang vor der ebenfalls ins Spiel gebrachten Nordtrasse. Und es will nun endlich auch in Planungsvorleistungen gehen, um damit beim Bund bessere Karten zu haben, wenn Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplanes umgesetzt werden sollen. Frank Claus

Dass das Land Brandenburg im Süden die LeiLa-Süd-Trasse bevorzugt, ist nicht neu. Das hatte auch schon Jörg Vogelsänger, der Vorgänger im Amt des Verkehrsministers, bekräftigt. Seine Nachfolgerin Kathrin Schneider (beide SPD) erneuerte das bei einem Forum der Energieregion Lausitz in Lübbenau. Elsterwerdas Bürgermeister Dieter Herrchen hat das erfreut zur Kenntnis genommen und glaubt, dass es nun wirklich einen Ruck geben könnte. Die Ministerin habe demnach erklärt, weitere Mittel freigeben zu wollen, um die Planungen für die Ortsumfahrungen von Elsterwerda, darauf wartet die Stadt seit mehr als 20 Jahren, und Plessa zu intensivieren.

Ministeriumssprecherin Petra Dribbisch erklärte, dass "die Achse Plessa-Elsterwerda-Bad Liebenwerda für das Land von großer Bedeutung ist". Die Ministerin habe verdeutlicht, dass die Maßnahmen "im Zusammenhang betrachtet werden müssen, weil sie nur so ihre volle Wirkung entfalten können". Deshalb arbeite das Land an einem Gesamtkonzept. Entscheidend sei allerdings, wie das Projekt im neuen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans bewertet wird. Zunächst sollte der Plan noch in diesem Jahr vom Kabinett verabschiedet werden. Nun solle der Entwurf "voraussichtlich noch im Dezember vom Bund vorgelegt" und erst im Frühjahr verabschiedet werden.

Der Ausbau der B 169 von der Autobahn-13-Anschlussstelle Ruhland bis zur Ortsumfahrung Plessa befindet sich nach Ministeriumsangaben in der Entwurfsbearbeitung. Aus derzeitiger Sicht sei die Einleitung des Baurechtsverfahrens ab 2016/2017 möglich. Der Bau erfolgt abschnittsweise in Abhängigkeit von der Erlangung des Baurechts und der notwendigen Mittelfreigabe durch den Bund.

Wie Silke Hinko, Projektmanagerin des Forums Infrastruktur in der Energieregion Lausitz, erklärt, stimmt das Gremium der Prioritätensetzung zu. "Allerdings haben wir deutlich gemacht, dass das Land endlich auch in die nötigen Planungsvorleistungen gehen muss", berichtet Silke Hinko.

Einig sei man sich auch über die Vorgehensweise. "Wir dürfen nicht jeder mit einem eigenen Projekt aufwarten, sondern müssen abgestimmt vorgehen, um eine Chance auf Realisierung zu haben", so die Projektmanagerin. Verkehrsministerin Kathrin Schneider hatte auf der Sitzung die Vertreter der Region aufgefordert, mit einer Zunge zu sprechen und die Südvariante, die von der Autobahnabfahrt Ruhland entlang von B 169, 101 und 183 über Elsterwerda, Bad Liebenwerda nach Torgau führt, ebenfalls als prioritär einzustufen. Das habe auch die Wirtschaft eingefordert. Die Nordvariante entlang der B 87 von Lübben über Luckau und Herzberg nach Torgau sei damit nicht vom Tisch, sondern werde gegenwärtig als zweitrangig eingestuft.

Die Debatte um eine mögliche Autobahn A 16 bringe jetzt nicht weiter und sollte deshalb zurückgestellt werden.

Kommentar: Gelingt jetzt der Durchbruch?