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PDS: 26 Kandidaten für neuen Kreistag gewählt

Schönborn.. Selbstbewusst, aber auch selbstkritisch präsentierte sich die PDS des Elbe-Elster-Kreises auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung am Sonnabend in Schönborn. Das Wahlprogramm der PDS zur Kommunalwahl am 26. Oktober im Kreis wurde vorgestellt, diskutiert und mit Änderungen angenommen. Mit insgesamt 26 Kandidatinnen und Kandidaten wird die Partei der Sozialisten in den sechs Wahlkreisen antreten. Ziel ist, die starke politische Position als Koalitionspartner der SPD zu verteidigen. Von Jürgen Weser

Mit den Spitzenkandidaten Petra Hollstein (Wahlkreis I: Schlieben, Herzberg, Schönewalde), Jürgen Hartmann (WK II: Doberlug-Kirchhain, Amt Kleine Elster), Hannelore Birkholz (WK III: Finsterwalde), Ute Miething (WK IV: Falkenberg, Uebigau, Amt Elsterland), Helmut Andrack (WK V: Liebenwerda, Mühlberg, Röderland) und Bernd Raum (WK VI: Elsterwerda, Plessa, Schradenland) und eines überwiegend aus erfahrenen PDS-Kommunalpolitikern bestehenden Teams glaubt PDS- Kreisvorsitzender Joachim Pfitzner, stellvertretender Landrat, eine gute Wahlkampfmannschaft beisammen zu haben.
Zunächst einmal zog Pfitzner ein insgesamt erfolgreiches Fazit der PDS-Arbeit im Kreis und sah den Sonderparteitag der PDS auch für die Kommunalwahlen als positives Signal. Auf dem Prüfstand vor den eigenen Genossen stand dann das Wahlprogramm für den 26. Oktober. Neben allgemeinen PDS-Zielen wie Friedenspolitik, soziale Gerechtigkeit, Basisdemokratie und Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West rangen die Genossen vor allem um überzeugende kommunalpolitische Wahlkampfziele. Für Pfitzner, dessen Handschrift das Wahlkampfprogramm maßgeblich trägt, und den überwiegenden Teil der Parteimitglieder standen dabei realitätsnahe Ziele wie die Erhaltung sozialer Standards im Vordergrund. Vor allem die Erhaltung kommunaler Selbstverwaltung und die dafür notwendigen Finanzausstattungen hat man sich auf das Kampfbanner geschrieben. Weiterhin will die Partei für die Erhaltung effizienter Kultur- und Sportförderung und sinnvoller Jugendarbeit, für den Erhalt der vielfältigen Angebote der Musik- und Volkshochschule, für die Erhaltung der Fahrbibliotheken und Museen eintreten.
Wirtschafts- und Landwirtschaftsförderung sollen zum Beispiel durch nachhaltige und unbürokratische Förderung von Handwerk sowie Klein- und Mittelbetrieben geschehen, auch über weitere Tourismusförderung geschehen. Entwicklung von Lebensqualität gegen weitere Abwanderung ist ein weiterer Schwerpunkt. Vor allem um Qualität und Ausgewogenheit im Bildungswesen unter kreislicher Trägerschaft wolle man unter dem Aspekt sinkender Schülerzahlen kämpfen.
Die Arbeit der Kreistagsfraktion habe sich positiv entwickelt und die Partei habe sich unter Führung von Joachim Pfitzner konstruktiv gestaltet, merkte Helmut Andrack in der Diskussion an. Kritik übte er an der seiner Meinung nach teilweisen Demontage des stellvertretenden Landrates durch die eigene Fraktion. Hier spielte er wohl auf den Widerstand gegen die von Pfitzner verantworteten Beschluss zur Kostenerhöhung für die Schülerbeförderung an. Cornelia Böck aus Herzberg mahnte eine bessere Vertretung der Interessen von Landwirten an, andere plädierten für eine schärfere Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner, „auch wenn wir jetzt mit der SPD koalieren“ , und Kritik an der ungenügenden Pressearbeit wurde laut. Das Bemühen Pfitzners um die Orientierung auf realistische Wahlziele wurde in der Diskussion ebenso deutlich wie das der erfahrenen Genossen, das Wahlprogramm möglichst knapp zu formulieren. Mit großer Mehrheit wurde das auf drei Seiten formulierte Papier, das man an die Haushalte verteilen wolle, schließlich angenommen. Für alle Parteimitglieder gelte es, so Hannelore Birkholz, nach der Sommerpause für den Wahlkampf fit zu machen.
Trotz einiger Diskussionen, so fühlte sich der Sonnewalder Günter Lorenz mit dem vierten Platz auf der Liste im Wahlkreis II unzufrieden, stimmten knapp 66 Prozent der anwesenden PDSler dem Vorschlag ihres Kreisvorstandes zu. Die von 33 Prozent gewünschten Änderungen kamen damit nicht durch. Lediglich zwei junge Genossen stehen mit Carolin Steinmetz und Vincenz Lorenz (beide 23 Jahre) auf den Listen.