Von Frank Claus
Die neuerlichen Trassendiskussionen beim geplanten Bau der Ortsumfahrungen in Elsterwerda und Plessa haben Bürgermeisterin Anja Heinrich (CDU) aus Elsterwerda, ihren Amtskollegen Markus Terne (Röderland), Plessas Amtsdirektor Göran Schrey (beide parteilos) und Elbe-Elster-Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) veranlasst, in einem Brief an Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Verkehrsministerin Kathrin Schneider (beide SPD) ihren Unmut auszudrücken.
Darin wird noch einmal deutlich gemacht, dass im Zuge eines umfangreichen Raumordnungsverfahrens in den Jahren 2010 und 2011 eine andere als die jetzt favorisierte Variante geplant worden sei.
Im Ergebnis dieses Verfahrens stellte sich eine Südumfahrung der Gemeinde Plessa als optimale Lösung dar. Eine damals ebenso geprüfte Nordumfahrung erwies sich u.a. wegen Widersprüchen zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg als nicht umsetzbar, heißt es in dem Schreiben. Doch nun werde genau die bevorzugt. Die Varianten der Nordumfahrungen wurden aus guten Gründen, etwa der unzumutbaren Beeinträchtigung des Schutzgutes Mensch, wegen der Vernichtung historisch bedeutsamer Kulturlandschaften, der Beeinträchtigung einer ausgewogenen Siedlungsentwicklung sowie aus Gründen der zukünftigen Erschließung touristischer Potenziale und einer wirtschaftlich erheblichen Beeinträchtigung und Schwächung gewerblicher Standorte der Gemeinde Plessa verworfen. Hinzu traten nicht abschätzbare Kosten für Sanierungs- und Stabilisierungsaufwendungen im Altbergbaugebiet Plessa, hieß es damals in der Begründung.
Im Gegensatz dazu sei für die Südumfahrung eine Bewältigung der Belange als leistbar angesehen worden. Die jetzt avisierte Trassenführung sei für die Gemeinde Röderland und die Stadt Elsterwerda praktikabel und durchführbar, aber da sich die Region als eine Gemeinschaft verstehe, die nicht in Territorien und Gemeindegrenzen denke, nehme man die Bedenken des Amtes Plessa mit deren amtsangehörigen Gemeinden sehr ernst.
Die Auswirkungen der Nordvariante seien für die Region Plessa sehr signifikant. Der Nordraum sei geprägt durch untertägigen Bergbau und Tagebau/Kippengelände, was sicherheitstechnisch und kostenseitig relevant sein kann. Das Schutzgut Wald und der Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft wären, so heißt es, unwiderbringlich an der Stelle zerstört.
Die Kommunalpolitiker bitten deshalb, im jetzigen Verfahrensstand die favorisierte Nordumfahrung nochmals sensibel zu prüfen (...)
In einer Kleinen Anfrage hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Genilke an die Landesregierung gewandt. Er kritisiert, dass trotz Aufnahme der Vorhaben in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes und entgegen der Mitteilung der Landesregierung im April 2015, dass der Antrag auf Linienbestimmung vorbereitet werde, die Dokumente immer noch nicht beim Bund eingereicht seien.
Unverständnis äußert er auch zum immer noch nicht abgeschlossenen Verfahren für ein beabsichtigtes Kombinationsbauwerk Straße/Hochwasserschutz im Bereich der B 169 zwischen Lauchhammer und Plessa und fragt, welche Ergebnisse es gegenwärtig dazu gebe.
Mit Spannung erwartet werden dürften auch in der Elbe-Elster-Region die Antworten diese Frage: Mit welchen Zeiträumen rechnet die Landesregierung bis zur Fertigstellung der Planung, Baubeginn, und Baufreigabe der Ortsumfahrungen Elsterwerda und Plessa?