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Mühlberger Idee: Warum denken wir nicht über Einheitsgemeinden nach?

Mühlberg. Im Zuge der Diskussion um ein Zusammengehen der vier Städte der Kurstadtregion Elbe-Elster, Bad Liebenwerda, Falkenberg, Uebigau-Wahrenbrück und Mühlberg, haben nun einige Mühlberger eine neue Denkrichtung aufgemacht. Statt des aktuellen Vorschlags des Amtsgemeindemodells, unter dem sich alle vier Städte zusammenfinden, bringen sie die Idee der Einheitsgemeinde ins Spiel. Sylvia Kunze

Sowohl Dieter Jähnichen aus Brottewitz als auch Jörg Fabian aus Altenau favorisieren diesen Weg und wollen ihn weiter diskutieren. Ihr Konzept: zwei Einheitsgemeinden in der Kurstadtregion als ein erster, den Leitlinien der Landesregierung gerecht werdender Schritt. Nach ihren Vorstellungen sollten Bad Liebenwerda und Mühlberg sowie Falkenberg und Uebigau-Wahrenbrück zusammengehen. Zu den Vorteilen gehören aus ihrer Sicht unter anderem: Beide neu entstehenden Einheitsgemeinden hätten weiterhin einen hauptamtlichen Bürgermeister, und es bliebe mehr Bürgernähe.

Dem Amtsgemeindemodell können sie unter anderem so wenig abgewinnen, weil sie fürchten, dass das, im Vergleich zu den anderen drei Partnern, kleine Mühlberg im Amtsausschuss und damit im entscheidenden Gremium nicht ausreichend vertreten und das Mitspracherecht eingegrenzt sein könnte. Außerdem sind sie skeptisch, was den finanziellen Spielraum der Kommunen betrifft, nachdem dann künftig Kreis- und Amtsumlage die Kassen leeren würden.

In der geführten Diskussion im Rahmen des Workshops, in dem eigentlich das Konzept Daseinsvorsorge in der Kurstadtregion weitergeschrieben werden sollte, zeigte sich erneut der noch massive Redebedarf in der Elbestadt, insbesondere was das Zusammengehen der Verwaltungen und den Handlungsspielraum der Kommunen betrifft. Der Workshop selbst war nicht einmal bis zur Hälfte geschafft, als die Verwaltungszukunft und die angestrebte Absichtserklärung mit Kurs auf das Amtsgemeindemodell alle anderen Themenfelder in den Schatten stellte.

Götz Heischmann, Stadtverordnetenvorsteher in Mühlberg, hat deshalb angekündigt, eine Sondersitzung der Stadtverordneten einzuberufen: bei der der Workshop zu Ende geführt und das Thema Verwaltungszusammengehen bzw. Absichtserklärung, die in der Sitzung aller vier Stadtparlamente am 10. November in Falkenberg beschlossen werden soll, auf der Tagesordnung stehen wird. Er finde es sehr gut, dass die Mühlberger Fragen zur Zukunft formulieren und die Partner der Kurstadtregion sich diesen stellen, regte er zur weiteren Diskussion an. Man solle offen sein und versuchen, die Unklarheiten zu klären, forderte Heischmann auf.

Er selbst stehe hinter dem Amtsgemeindemodell, macht er im Gespräch deutlich. Im Kooperationsrat habe er aber mit Blick auf den gegensätzlichen Tenor der Abgeordnetenstimmen und in seiner Funktion als Vertreter des Mühlberger Stadtparlaments diesem Vorhaben erst einmal ein "Nein" auf den weiteren Weg mitgeben müssen.

Termine zum Thema in den Partnerstädten des Verbundes:

In Bad Liebenwerda verständigen sich die Abgeordneten am Mittwoch, 12. Oktober, im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung über das Thema.

In Uebigau-Wahrenbrück findet am Montag, 10. Oktober, ab 18 Uhr der Workshop Daseinsvorsorgekonzept im Mehrzweckgebäude in Bönitz statt. Informationsveranstaltungen zum Thema Kurstadtregion sind geplant: am Mittwoch, 12. Oktober, ab 19 Uhr im Speiseraum der Grundschule in Wahrenbrück; am Donnerstag, 13. Oktober, ab 19 Uhr in der Museumsscheune in Uebigau; am Donnerstag, 3. November, ab 19 Uhr im "Louise"-Zechensaal in Domsdorf.

In Falkenberg wird am Donnerstag, 13. Oktober, 19 Uhr, zur Sonderstadtverordnetensitzung zum Thema Kurstadtregion ins Haus des Gastes eingeladen.

Im Mühlberger Ortsteil Altenau ist die Kurstadtregion unter anderem auch Thema einer Einwohnerversammlung am Donnerstag, 13. Oktober, ab 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.